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Thema: Sitzblockaden nicht automatisch Nötigung - BVG

  1. #1
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    Mad Sitzblockaden nicht automatisch Nötigung - BVG

    Sitzblockaden nicht automatisch Nötigung


    Sitzblockade in Rostock während des G8 Gipfel: Nicht in jedem Fall Nötigung


    KARLSRUHE. Sitzblockaden sind nicht generell als Nötigung anzusehen und durchaus vom Grundrecht auf Versammlungsfreiheit gedeckt. Das entschied das Bundesverfassungsgericht im Fall eines linken Protestlers, der im März 2004 mit 40 anderen Demonstranten einen Luftwaffenstützpunkt der Amerikanischen Luftwaffe bei Frankfurt am Main blockierte.

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    Das war es dann mit dem Demonstrationsrecht "anders Denkender" in Dresden und anderswo.

    Keine Anzeigen mehr gegen Thierse, keine Polizei mehr die "die Nazis schützt und ihnen den Weg freiräumt", das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit wird für alle "Nichtlinken" abgeschafft.

    Selbst das Kaiserreich war freier als diese BRD :=

  2. #2
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    Standard AW: Sitzblockaden nicht automatisch Nötigung - BVG

    Zitat Zitat von fatalist Beitrag anzeigen
    Sitzblockaden nicht automatisch Nötigung


    Sitzblockade in Rostock während des G8 Gipfel: Nicht in jedem Fall Nötigung


    KARLSRUHE. Sitzblockaden sind nicht generell als Nötigung anzusehen und durchaus vom Grundrecht auf Versammlungsfreiheit gedeckt. Das entschied das Bundesverfassungsgericht im Fall eines linken Protestlers, der im März 2004 mit 40 anderen Demonstranten einen Luftwaffenstützpunkt der Amerikanischen Luftwaffe bei Frankfurt am Main blockierte.

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    Das war es dann mit dem Demonstrationsrecht "anders Denkender" in Dresden und anderswo.

    Keine Anzeigen mehr gegen Thierse, keine Polizei mehr die "die Nazis schützt und ihnen den Weg freiräumt", das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit wird für alle "Nichtlinken" abgeschafft.

    Selbst das Kaiserreich war freier als diese BRD :=
    Was heißt "selbst ..."? Das Kaiserreich war in ALLEN Bereichen freier als diese verfluchte brD!
    „Dieses Jahr erforschten wir das Scheitern der Demokratie, wie die Sozialwissenschaftler unsere Welt an den Rand des Chaos brachten. Wir sprachen über die Veteranen, wie sie die Kontrolle übernahmen und die Stabilität erzwangen, die mittlerweile seit Generationen anhält.“
    Robert A. Heinlein „Starship Troopers“

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