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Thema: Leistungen für Flüchtlinge und Asylbewerber stehen vor deutlicher Ausweitung

  1. #1
    Vollblutgermanin Benutzerbild von Patriotistin
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    Standard Leistungen für Flüchtlinge und Asylbewerber stehen vor deutlicher Ausweitung

    Das Bundesverfassungsgericht prüft aktuell das Asylbewerberleistungsgesetz (AyslbLG). Offiziell geht es um das Existenzminimum für Flüchtlinge, konkret hingegen um die Frage, wie viel staatliche Leistungen sie bekommen, ob der Bedarf weiter geschätzt werden darf oder berechnet werden muss. Vor allem die begleitenden Proteste von Flüchtlingen und deren Organisationen zeigen, worum es wirklich geht: um mehr Geld und ein Ende der Sachleistungen.

    Das Asylbewerberleistungsgesetz legt seit 1993 fest, was Asylbewerber monatlich vom deutschen Steuerzahler an Zuwendungen erwarten dürfen. Nun stehen die Fälle eines 2003 aus dem Irak geflohenen Kurden und eines elfjährigen, in Deutschland geborenen Mädchens, Tochter einer Nigerianerin, beim Bundesverfassungsgericht (BVG) zur Prüfung an. Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hält die vom Staat gezahlten Beträge für zu niedrig und hat das AyslbLG in Karlsruhe zur Prüfung vorgelegt.
    Das oberste deutsche Gericht geht also der Frage nach, ob die „Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums ausweislich des Grundgesetzes“ in der aktuellen Praxis gegeben ist. Seit Einführung des Euro erhalten Asylbewerber und geduldete Flüchtlinge in Deutschland in den ersten vier Jahren nach ihrer Ankunft monatlich insgesamt 224,97 Euro. Davon werden in vielen Bundesländern 40,90 Euro zur freien Verfügung bar ausgezahlt, der Rest ergibt sich aus Leistungen wie Kleidung, Lebensmitteln sowie Strom und Kosten für eine Unterkunft. Der Hartz-IV-Regelsatz liegt für erwachsene Alleinstehende bei 374 Euro, rechnen nun Flüchtlingsverbände gegen.

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    ****************

    Ohja das ist dringend erforderlich ..wir wollen doch das noch
    mehr der Bereicherung hier einströmen
    da zieht Bargeld ja am besten


    "Radbod: "Wo befinden sich nach meiner Taufe meine Vorfahren?"
    Willibrord: "Diese würden nach wie vor in der Hölle bleiben, weil sie nicht getauft worden sind!"
    Daraufhin, so heißt es, zog der König seinen Fuß vom
    Taufbecken zurück und spricht: "Dann bin ich lieber mit meinen Ahnen in der Hölle, als mit Fremden im Himmel!"



    Wir stehen zusammen, wir fallen zusammen! Aber - "GEMEINSAM SIND WIR STARK!!!"



  2. #2
    Foren-Veteran Benutzerbild von luis_m
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    Standard AW: Leistungen für Flüchtlinge und Asylbewerber stehen vor deutlicher Ausweitung

    Siehe da "Flüchtlingsverbände" stehen dahinter.
    Ich kann mir kaum vorstellen, daß ein Kurde wahlweise eine Nigerianerin das Hirn haben da gegenzurechnen.
    Im Irak herrscht Frieden, in Nigeria scheint die Sonne. Also besteht kein Grund diese "Flüchtlinge" hier noch weitere Jahre durchzufüttern.

  3. #3
    Bis auf weiteres abwesend Benutzerbild von Freikorps
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    Standard AW: Leistungen für Flüchtlinge und Asylbewerber stehen vor deutlicher Ausweitung

    lt. "Welt" wurden 2011 - 870 Millionen Euro für Asylanten aufgebracht. Ich finde das ist mehr als genug!

  4. #4
    Mitglied
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    Standard AW: Leistungen für Flüchtlinge und Asylbewerber stehen vor deutlicher Ausweitung

    Zitat Zitat von Patriotistin Beitrag anzeigen
    Das Bundesverfassungsgericht prüft aktuell das Asylbewerberleistungsgesetz (AyslbLG). Offiziell geht es um das Existenzminimum für Flüchtlinge, konkret hingegen um die Frage, wie viel staatliche Leistungen sie bekommen, ob der Bedarf weiter geschätzt werden darf oder berechnet werden muss. Vor allem die begleitenden Proteste von Flüchtlingen und deren Organisationen zeigen, worum es wirklich geht: um mehr Geld und ein Ende der Sachleistungen.

    Das Asylbewerberleistungsgesetz legt seit 1993 fest, was Asylbewerber monatlich vom deutschen Steuerzahler an Zuwendungen erwarten dürfen. Nun stehen die Fälle eines 2003 aus dem Irak geflohenen Kurden und eines elfjährigen, in Deutschland geborenen Mädchens, Tochter einer Nigerianerin, beim Bundesverfassungsgericht (BVG) zur Prüfung an. Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hält die vom Staat gezahlten Beträge für zu niedrig und hat das AyslbLG in Karlsruhe zur Prüfung vorgelegt.
    Das oberste deutsche Gericht geht also der Frage nach, ob die „Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums ausweislich des Grundgesetzes“ in der aktuellen Praxis gegeben ist. Seit Einführung des Euro erhalten Asylbewerber und geduldete Flüchtlinge in Deutschland in den ersten vier Jahren nach ihrer Ankunft monatlich insgesamt 224,97 Euro. Davon werden in vielen Bundesländern 40,90 Euro zur freien Verfügung bar ausgezahlt, der Rest ergibt sich aus Leistungen wie Kleidung, Lebensmitteln sowie Strom und Kosten für eine Unterkunft. Der Hartz-IV-Regelsatz liegt für erwachsene Alleinstehende bei 374 Euro, rechnen nun Flüchtlingsverbände gegen.

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    Ohja das ist dringend erforderlich ..wir wollen doch das noch
    mehr der Bereicherung hier einströmen
    da zieht Bargeld ja am besten
    Ich bin für eine kostengünstige Lösung:
    Asylbewerber bekommen nur einen Platz in einem geschlossenem Heim, aber kein Bargeld.
    Asylberechtigte können und müssen arbeiten gehen.

  5. #5
    Rechtsabbieger Benutzerbild von Frontferkel
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    Standard AW: Leistungen für Flüchtlinge und Asylbewerber stehen vor deutlicher Ausweitung

    Und abgelehnte Asylbewerber müssen konsequent Abgeschoben werden . Ohne Einspruchsmöglichkeit .


    EHRE WEM EHRE GEBÜHRT


    RF


  6. #6
    ehem. Paul Felz Benutzerbild von Paul Felz
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    Standard AW: Leistungen für Flüchtlinge und Asylbewerber stehen vor deutlicher Ausweitung

    Zitat Zitat von Antisozialist Beitrag anzeigen
    Ich bin für eine kostengünstige Lösung:
    Asylbewerber bekommen nur einen Platz in einem geschlossenem Heim, aber kein Bargeld.
    Asylberechtigte können und müssen arbeiten gehen.
    Es gibt keine Asylberechtigten. Alle Nachbarländer sind sicher-

  7. #7
    Selberdenker Benutzerbild von Cleopatra
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    Standard AW: Leistungen für Flüchtlinge und Asylbewerber stehen vor deutlicher Ausweitung

    Ich finde, die Organisationen, die dahinter stehen, sollten keinen einzigen Cent mehr bekommen. Und diese "Flüchtlinge" haben alle eine Heimat, wie ich auch. Die Gutmenschen reißen diese Menschen aus ihren Netzwerken und zerstören durch die Eindringlinge unser Land. Diese Menschen sind gefährlicher als die Asylanten selbst. Man sollte sie mitziehen lassen, dann können sie für eigenes Geld vor Ort Gutes tun.

  8. #8
    Islam nein danke Benutzerbild von Pappenheimer
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    Standard AW: Leistungen für Flüchtlinge und Asylbewerber stehen vor deutlicher Ausweitung

    Zitat Zitat von luis_m Beitrag anzeigen
    Siehe da "Flüchtlingsverbände" stehen dahinter.
    Ich kann mir kaum vorstellen, daß ein Kurde wahlweise eine Nigerianerin das Hirn haben da gegenzurechnen.
    Im Irak herrscht Frieden, in Nigeria scheint die Sonne. Also besteht kein Grund diese "Flüchtlinge" hier noch weitere Jahre durchzufüttern.
    Vor allem frage ich mich immer wieder was einen Nigerianer dazu treibt bis ins ferne Deutschland zu fliegen, in ein Land dessen Sprache er nicht versteht, dessen Kultur er nicht kennt. Wer tatsächlich politisch verfolgt ist oder vor einem Krieg flüchtet findet auch in einem Nachbarland Hilfe.
    „Alles was die Sozialisten vom Geld verstehen, ist die Tatsache, dass sie es von anderen haben wollen.“

    Konrad Adenauer

  9. #9
    Oberlehrer Benutzerbild von Walter K.
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    Standard AW: Leistungen für Flüchtlinge und Asylbewerber stehen vor deutlicher Ausweitung

    Zitat Zitat von Pappenheimer Beitrag anzeigen
    Vor allem frage ich mich immer wieder was einen Nigerianer dazu treibt bis ins ferne Deutschland zu fliegen, in ein Land dessen Sprache er nicht versteht, dessen Kultur er nicht kennt. Wer tatsächlich politisch verfolgt ist oder vor einem Krieg flüchtet findet auch in einem Nachbarland Hilfe.

    Aber kein Hartz4 ....
    Ich bin KEIN Rassist ... aber ich bin sehr kulturkritisch (!) ... Kulturen können die Menschen "versklaven und verdummen" aber sie können den Menschen auch die Freiheit ermöglichen.

  10. #10
    Für Volk und Vaterland Benutzerbild von Chronos
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    Standard AW: Leistungen für Flüchtlinge und Asylbewerber stehen vor deutlicher Ausweitung

    Zitat Zitat von Paul Felz Beitrag anzeigen
    Es gibt keine Asylberechtigten. Alle Nachbarländer sind sicher-
    Das trifft aber nur auf jene zu, die auf dem Land- oder Seeweg nach Europa kommen und in einem Land ausserhalb Deutschlands landen.

    Diejenigen, die auf einem Schiff in einem deutschen Seehafen eintreffen, fallen schonmal aus der Drittstaatenklausel raus.

    Mit dem Flugzeug einreisende Asylsuchende sind ebenfalls von der Drittstaatenklausel ausgenommen.

    Das muss sich auch schon in den betreffenden Regionen herumgesprochen haben.

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