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Thema: NPD verliert vor BVerfG

  1. #1
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    Standard NPD verliert vor BVerfG

    NPD verliert vor dem Bundesverfassungsgericht

    Die rechtsextreme NPD ist mit dem Vorstoß gescheitert, ihre Verfassungstreue von den höchsten deutschen Richtern prüfen zu lassen. Eine solche Feststellung sei im Bundesverfassungsgerichtsgesetz nicht vorgesehen, stellte das Karlsruher Gericht klar.


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    Das ist ja mal eine komische Beurteilung.
    Dann sollen die mir mal die Stelle im Bundesverfassungsgerichtsgesetz zeigen, wo das durchwinken des ESM vorgesehen ist, nur mal so als Beispiel
    Früher wurden wir von seriösen Personen regiert und haben Verbrecher verfolgt. Wie sich doch die Zeiten drehen können.
    Im Mülleimer: Kugelfisch, iGude, Gottfried, Doppelagent,Dayan,SPECTATOR,

  2. #2
    Mitglied Benutzerbild von Rumburak
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    Standard AW: NPD verliert vor BVerfG

    Haben sie wirklich verloren? In meinen Augen nicht...
    Die Zeit zum Handeln jedesmal verpassen nennt ihr die Dinge sich entwickeln lassen.
    Was hat sich denn entwickelt, sagt mir an, das man zur rechten Stunde nicht getan?


    Emanuel Geibel

  3. #3
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    Standard AW: NPD verliert vor BVerfG

    Na ja, die werden ihr Recht schon in Straßbourg durchkämpfen.
    Ich finde es nur zum kotzen, wie das BVerfG wirklich nur noch pro Belange urteilt, die gegen das deutsche Volk gerichtet sind und alles andere ablehnen.
    Werden diese Richter auch schon von den Oligarchen bezahlt? Nein, keine Antwort nötig!
    Früher wurden wir von seriösen Personen regiert und haben Verbrecher verfolgt. Wie sich doch die Zeiten drehen können.
    Im Mülleimer: Kugelfisch, iGude, Gottfried, Doppelagent,Dayan,SPECTATOR,

  4. #4
    Mitglied Benutzerbild von Rumburak
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    Standard AW: NPD verliert vor BVerfG

    Zitat Zitat von Ede Pazonka Beitrag anzeigen
    Na ja, die werden ihr Recht schon in Straßbourg durchkämpfen.
    Ich finde es nur zum kotzen, wie das BVerfG wirklich nur noch pro Belange urteilt, die gegen das deutsche Volk gerichtet sind und alles andere ablehnen.
    Werden diese Richter auch schon von den Oligarchen bezahlt? Nein, keine Antwort nötig!
    Was sollen sie denn noch durchkämpfen? Das BfG hat ausgesagt, daß es die Verfassungstreue nicht klären kann.
    Wie sollte das Gericht es in einem Verbotsverfahren tun? Das wäre eine absolute Farce!
    Die Zeit zum Handeln jedesmal verpassen nennt ihr die Dinge sich entwickeln lassen.
    Was hat sich denn entwickelt, sagt mir an, das man zur rechten Stunde nicht getan?


    Emanuel Geibel

  5. #5
    ---psychotrop--- Benutzerbild von Affenpriester
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    Standard AW: NPD verliert vor BVerfG

    Zitat Zitat von Rumburak Beitrag anzeigen
    Was sollen sie denn noch durchkämpfen? Das BfG hat ausgesagt, daß es die Verfassungstreue nicht klären kann.
    Wie sollte sie es in einem Verbotsverfahren tun? Das wäre eine absolute Farce!
    Es hat zudem erklärt dass es nicht wirklich verfassungskonform ist, wenn eine Verbotsdiskussion nur geführt wird, um die Partei zu diskreditieren.
    Die Leute sagen ja immer, Alkohol verändert dein Leben. Ich sauf nun schon so lange und warte immernoch darauf.

  6. #6
    Mitglied Benutzerbild von Rumburak
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    Standard AW: NPD verliert vor BVerfG

    Zitat Zitat von GoodFellas Beitrag anzeigen
    Es hat zudem erklärt dass es nicht wirklich verfassungskonform ist, wenn eine Verbotsdiskussion nur geführt wird, um die Partei zu diskreditieren.
    Richtig, also ein absoluter Gewinn für die Partei. Wer es anders sieht soll es begründen...
    Die Zeit zum Handeln jedesmal verpassen nennt ihr die Dinge sich entwickeln lassen.
    Was hat sich denn entwickelt, sagt mir an, das man zur rechten Stunde nicht getan?


    Emanuel Geibel

  7. #7
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    Standard AW: NPD verliert vor BVerfG

    Ein Überraschung war es jetzt nicht.Die sind nicht vor das BFG gekommen um zu gewinnen.

  8. #8
    GESPERRT
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    Standard AW: NPD verliert vor BVerfG

    Zitat Zitat von Ede Pazonka Beitrag anzeigen
    Das ist ja mal eine komische Beurteilung.
    Dann sollen die mir mal die Stelle im Bundesverfassungsgerichtsgesetz zeigen, wo das durchwinken des ESM vorgesehen ist, nur mal so als Beispiel
    Ein Gericht kann nur Verfahren verhandeln, die die Verfahrensordnung und andere Gesetze für sie vorsehen.

  9. #9
    Mitglied Benutzerbild von Rumburak
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    Standard AW: NPD verliert vor BVerfG

    Zitat Zitat von Gehirnnutzer Beitrag anzeigen
    Ein Gericht kann nur Verfahren verhandeln, die die Verfahrensordnung und andere Gesetze für sie vorsehen.
    Das Gericht hat absolut im Sinn der Partei gehandelt.
    Die Zeit zum Handeln jedesmal verpassen nennt ihr die Dinge sich entwickeln lassen.
    Was hat sich denn entwickelt, sagt mir an, das man zur rechten Stunde nicht getan?


    Emanuel Geibel

  10. #10
    GESPERRT
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    Standard AW: NPD verliert vor BVerfG

    Zitat Zitat von Rumburak Beitrag anzeigen
    Das Gericht hat absolut im Sinn der Partei gehandelt.
    Rumburak, das ist durchaus der Fall, es ging nur darum, die Sachlage zu schildern.

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