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Thema: SVP will Anti-Rassimus-Gesetz streichen

  1. #11
    schnappt zu Benutzerbild von Beißer
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    Standard AW: SVP will Anti-Rassimus-Gesetz streichen

    Zitat Zitat von Rumburak Beitrag anzeigen
    Was ist denn Volksverhetzung?
    Ein bösartiges Konstrukt. Man kann ein Volk nicht verhetzen.
    Wir wollen eine neue Ordnung, die alle Deutschen zu Trägern des Staates macht und ihnen Recht und Gerechtigkeit verbürgt – verachten aber die Gleichheitslüge und verneigen uns vor den naturgegebenen Rängen.
    Claus Schenk Graf von Stauffenberg

  2. #12
    Libertärer Republikaner Benutzerbild von BRDDR_geschaedigter
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    Standard AW: SVP will Anti-Rassimus-Gesetz streichen

    Zitat Zitat von tabasco Beitrag anzeigen
    Und jemanden nicht zu mögen aber ohne Volksverhetzung bekommst Du nicht hin, wa ....?
    Klar, einzelne LEute sind so unglaublich mächtig, dass sie gleich ein ganzes Volk verhetzen können. Erst einmal den Staatsfunk abschaffen, das ist die wahre Volksverhetzung.
    Sozialismus und Freiheit schließen einander definitionsgemäß aus. - Friedrich Hayek


    Sprüche 1:7
    Des HERRN Furcht ist Anfang der Erkenntnis. Die Ruchlosen verachten Weisheit und Zucht.

  3. #13

    Standard AW: SVP will Anti-Rassimus-Gesetz streichen

    Zitat Zitat von Rumburak Beitrag anzeigen
    Es ist meine Sache wen ich nicht mag. Meinungen dürfen nicht strafbar sein!
    Meinungen sind auch nicht strafbar. Straftaten sind strafbar.

    Zitat Zitat von Beißer Beitrag anzeigen
    Ein bösartiges Konstrukt. Man kann ein Volk nicht verhetzen.
    Du solltest den Begriff nicht so wörtlich nehmen.

  4. #14
    schnappt zu Benutzerbild von Beißer
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    Standard AW: SVP will Anti-Rassimus-Gesetz streichen

    Zitat Zitat von dead1man1walking Beitrag anzeigen
    Meinungen sind auch nicht strafbar.
    Ihre öffentliche Äußerung hingegen schon.
    Wir wollen eine neue Ordnung, die alle Deutschen zu Trägern des Staates macht und ihnen Recht und Gerechtigkeit verbürgt – verachten aber die Gleichheitslüge und verneigen uns vor den naturgegebenen Rängen.
    Claus Schenk Graf von Stauffenberg

  5. #15

    Standard AW: SVP will Anti-Rassimus-Gesetz streichen

    Zitat Zitat von Beißer Beitrag anzeigen
    Ihre öffentliche Äußerung hingegen schon.
    Nur dann, wenn sie den strafbaren Bereich tangieren. Wenn er meint, der Himmel sei rosa, dann ist das nicht strafbar.

  6. #16
    Libertärer Republikaner Benutzerbild von BRDDR_geschaedigter
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    Standard AW: SVP will Anti-Rassimus-Gesetz streichen

    Zitat Zitat von dead1man1walking Beitrag anzeigen
    Nur dann, wenn sie den strafbaren Bereich tangieren. Wenn er meint, der Himmel sei rosa, dann ist das nicht strafbar.
    In einem echten freiheitlichen Staat gibt es per Definition keine "strafbaren Aussagen".
    Sozialismus und Freiheit schließen einander definitionsgemäß aus. - Friedrich Hayek


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  7. #17
    Mitglied Benutzerbild von Rumburak
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    Standard AW: SVP will Anti-Rassimus-Gesetz streichen

    Zitat Zitat von dead1man1walking Beitrag anzeigen
    Meinungen sind auch nicht strafbar. Straftaten sind strafbar.
    Dummes Gewäsch. In der BRD können Meinungen Straftaten sein.
    Die Zeit zum Handeln jedesmal verpassen nennt ihr die Dinge sich entwickeln lassen.
    Was hat sich denn entwickelt, sagt mir an, das man zur rechten Stunde nicht getan?


    Emanuel Geibel

  8. #18

    Standard AW: SVP will Anti-Rassimus-Gesetz streichen

    Zitat Zitat von BRDDR_geschaedigter Beitrag anzeigen
    In einem echten freiheitlichen Staat gibt es per Definition keine "strafbaren Aussagen".
    Zitat Zitat von Rumburak Beitrag anzeigen
    Dummes Gewäsch. In der BRD können Meinungen Straftaten sein.
    Nehmen wir an ihr habt ein Unternehmen, zum Beispiel ein Restaurant. Jetzt könnte ja jemand herkommen und der Meinung sein, dass ihr ins Essen spuckt, dass alles verdreckt ist, etc. Wenn jemand diese Meinung hat, dann ist das nicht strafbar. Stellt er sich vor euer Restaurant und fängt jeden potentiellen Kunden ab, sodass jeder glaubt, dass das wahr wäre, dann ist das üble Nachrede und somit strafbar. Und davor schützen euch dementsprechende Gesetze (und jetzt bitte nicht nur an diesem Beispiel aufhängen). Ich wage zu behaupten, dass ihr in dem Falle nicht sagen würdet: "Jeder kann seine Meinung haben. Ich muss meinen Betrieb zwar schließen, aber ein hoch auf unseren freiheitlichen Staat!".

  9. #19
    Libertärer Republikaner Benutzerbild von BRDDR_geschaedigter
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    Standard AW: SVP will Anti-Rassimus-Gesetz streichen

    Zitat Zitat von dead1man1walking Beitrag anzeigen
    Nehmen wir an ihr habt ein Unternehmen, zum Beispiel ein Restaurant. Jetzt könnte ja jemand herkommen und der Meinung sein, dass ihr ins Essen spuckt, dass alles verdreckt ist, etc. Wenn jemand diese Meinung hat, dann ist das nicht strafbar. Stellt er sich vor euer Restaurant und fängt jeden potentiellen Kunden ab, sodass jeder glaubt, dass das wahr wäre, dann ist das üble Nachrede und somit strafbar. Und davor schützen euch dementsprechende Gesetze (und jetzt bitte nicht nur an diesem Beispiel aufhängen). Ich wage zu behaupten, dass ihr in dem Falle nicht sagen würdet: "Jeder kann seine Meinung haben. Ich muss meinen Betrieb zwar schließen, aber ein hoch auf unseren freiheitlichen Staat!".
    Das ist etwas anderes. Hier wird ja mit Vorsatz gelogen um jemanden KONKRETES zu schädigen.
    Sozialismus und Freiheit schließen einander definitionsgemäß aus. - Friedrich Hayek


    Sprüche 1:7
    Des HERRN Furcht ist Anfang der Erkenntnis. Die Ruchlosen verachten Weisheit und Zucht.

  10. #20

    Standard AW: SVP will Anti-Rassimus-Gesetz streichen

    Zitat Zitat von BRDDR_geschaedigter Beitrag anzeigen
    Das ist etwas anderes. Hier wird ja mit Vorsatz gelogen um jemanden KONKRETES zu schädigen.
    Du kannst auch mit Vorsatz lügen und zB eine ganze Ethnie beleidigen. Damit sprichst du dann keine konkrete Einzelperson an, sondern eine konkrete Gruppe. Und um die zu schützen gibt es eben solche Gesetze. Im Übrigen würde das sicher nur dann verfolgt, wenn du Stimmung machst und andere "missionierst" oder aufstachelst. Wenn du das irgendwo in nem Bierzelt sagst, dann interessiert das keine Sau.

    Ähnliche Gesetze gibt es auch in vielen anderen Ländern.

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