+ Auf Thema antworten
Seite 1 von 4 1 2 3 4 LetzteLetzte
Zeige Ergebnis 1 bis 10 von 31

Thema: Niedersachsen kommt Antifa entgegen, Vermummung keine Straftat mehr

  1. #1
    Mitglied Benutzerbild von Querfront
    Registriert seit
    24.09.2015
    Beiträge
    4.613

    Standard Niedersachsen kommt Antifa entgegen, Vermummung keine Straftat mehr

    [Links nur für registrierte Nutzer]

    Die rot-grüne niedersächsische Landesregierung will die Vermummung während Demonstrationen nicht mehr als Straftat werten. Statt dessen solle dies künftig als Ordnungswidrigkeit behandelt werden, sagte die innenpolitische Sprecherin der Grünen im Landtag, Meta Janssen-Kucz. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde am Dienstag vom Kabinett beschlossen und soll in der nächsten Sitzung des Landtages debattiert werden.

    „Die Polizei kann so bei Demonstrationen stärker situationsangemessen und deeskalierend agieren und muß nicht jede Vermummung von Demonstranten als Straftat verfolgen“,
    Dann läuft es auch unkomplizierter beim Kampf gegen Rechts. Auch der eine oder andere Staatsdiener lässt sich vermummt nicht so leicht identifizieren.

  2. #2
    GESPERRT
    Registriert seit
    30.03.2012
    Ort
    Deutschland; Freistaat Sachsen; Görlitz
    Beiträge
    1.823

    Standard AW: Niedersachsen kommt Antifa entgegen, Vermummung keine Straftat mehr



    Dann werden ja bald erste Demoteilnehmer wieder mit Stahlhelm und Bomberjacke auftreten, andere
    dazu noch mit passenden Springerstiefeln und ganz sicher wird es an der noch zu ergänzenden
    Ausrüstung auch bald nicht mehr mangeln.

    Na dann möchte ich solche künftigen straffreien Demonstrationen nicht aus nächster Nähe in Nieder-
    Sachsen erleben.

    Aber wer weiss denn schon, wie sehr die Hannelore so auf Krawall gebürstet ist. Vielleicht ist dann endlich
    mal was los.

    Dann allerdings wird es besser sein die Bundeswehr begleiten als Schutzmacht einzusetzen, weil - sollte
    dann der 3. Weltkrieg gerade dort beginnen, ist wenigstens die Bundeswehr schon vor dem IS da!

    Thomas

  3. #3
    OWNER IS ARMED! Benutzerbild von Jodlerkönig
    Registriert seit
    15.08.2005
    Ort
    Neuschwanstein
    Beiträge
    23.612

    Standard AW: Niedersachsen kommt Antifa entgegen, Vermummung keine Straftat mehr

    burka nicht vergessen!
    <a href=https://pbs.twimg.com/profile_images/800424998842335236/M5yqXJ_m_reasonably_small.jpg target=_blank>https://pbs.twimg.com/profile_images...ably_small.jpg</a>
    „Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.“
    Mahatma Gandhi

  4. #4
    Mitglied Benutzerbild von Shahirrim
    Registriert seit
    25.06.2009
    Ort
    HH
    Beiträge
    62.529

    Standard AW: Niedersachsen kommt Antifa entgegen, Vermummung keine Straftat mehr

    Zitat Zitat von Querfront Beitrag anzeigen
    [Links nur für registrierte Nutzer]



    Dann läuft es auch unkomplizierter beim Kampf gegen Rechts. Auch der eine oder andere Staatsdiener lässt sich vermummt nicht so leicht identifizieren.
    Ja, da gelten schon Sonnenbrillen als "Vermummung"!

  5. #5
    Geordnetes Chaos Benutzerbild von Affenpriester
    Registriert seit
    19.01.2011
    Ort
    Nirgendwo
    Beiträge
    37.988

    Standard AW: Niedersachsen kommt Antifa entgegen, Vermummung keine Straftat mehr

    Da können die Perversen und Sodomisten unerkannt wichsen gehen auf Versammlungen. Gilt das auch auf NPD-Demos?

  6. #6

  7. #7
    ntnlst Benutzerbild von Anita Fasching
    Registriert seit
    06.12.2013
    Ort
    Prussia
    Beiträge
    8.984

    Standard AW: Niedersachsen kommt Antifa entgegen, Vermummung keine Straftat mehr

    Zitat Zitat von Hayden Beitrag anzeigen
    Dürfen dann die Unsterblichen wieder rumlaufen ?
    Du musst das schon korrekt schreiben, im Sinne bundesdeutscher Qualitätsmedien.
    Die Unsterblichen "laufen" nicht "rum", sie "marschieren auf"!
    Adler sterben und die Ratten gedeih'n.
    Tausend Scherben und wo Freiheit war Stein, nur Stein.


  8. #8
    GESPERRT
    Registriert seit
    30.03.2012
    Ort
    Deutschland; Freistaat Sachsen; Görlitz
    Beiträge
    1.823

    Standard AW: Niedersachsen kommt Antifa entgegen, Vermummung keine Straftat mehr



    Auf nach Niedersachsen. Egal ob mit Turban; Burka, Schleier oder Helm mit Visier runter.....?

    In Niedersachsen wird es somit alsbald Freundschaftsspiele geben, da werden die Olympiamacher
    noch neidisch nach Deutschland sehen.
    Da werden die Deutschen den Politikern mal zeigen, wie man Freundschaftsspiele organisiert und
    durchführt.

    Hoffentlich reichen die Frischwasserreserven und Fahrzeuge um die erhitzten Gemüter auch aus-
    reichend zu kühlen.

    Für Ausrüstung sorgen die Teilnehmer ganz sicher selbst. Man kennt sich ja aus im Umgang mit
    Machete; Messer; Schlagringen; Steine-Weitwerfen....da könnten wir sogar bei den Grünen noch
    Tipps von Joschka bekommen.
    Auch Claudia hat da noch sicher von Stuttgard 21 her noch gute Hinweise, wie man sogar vorher
    unbeteiligte Zuschauer zum Mitmachen animiert.

    Alles in allem betrachtet werden so ganz sicher die olympischen Spiele demnächst in Niedersachsen
    durchgehend an 365 Tagen im Jahr ausgetragen. Da werden sich aber die Berichterstatter der Medien
    förmlich überschlagen in den Meldungen über Verletzte und Tote, über Siege und Niederlagen.

    Hoch lebe die Demokratie...dreimal hoooooooooooooch!

    Thomas

  9. #9
    Maler-Ingo Benutzerbild von -jmw-
    Registriert seit
    18.06.2006
    Ort
    24321
    Beiträge
    58.202

    Standard AW: Niedersachsen kommt Antifa entgegen, Vermummung keine Straftat mehr

    „Die Polizei kann so bei Demonstrationen stärker situationsangemessen und deeskalierend agieren und muß nicht jede Vermummung von Demonstranten als Straftat verfolgen“
    Hat irgendwer einen sachlichen Einwand gegen diese Begründung?
    Kalenderspruch, 38. Woche: These new warriors will bear the colours of Flesh Tearers, but without Sanguinius' fury, will be Flesh Tearers in name only. He will make us all Ultramarines in red armour. Gabriel Seth, Ordensmeister, Flesh Tearers)

  10. #10
    Mitglied Benutzerbild von Querfront
    Registriert seit
    24.09.2015
    Beiträge
    4.613

    Standard AW: Niedersachsen kommt Antifa entgegen, Vermummung keine Straftat mehr

    Zitat Zitat von -jmw- Beitrag anzeigen
    Hat irgendwer einen sachlichen Einwand gegen diese Begründung?
    Die Polizei muss bei Vermummung nicht eingreifen, aber sie kann. Bei welchen Demonstrationen wird sie wohl die Weisung bekommen einzugreifen, bei welchen nicht? Bisher hatte sowas den Beigeschmack von Strafvereitelung im Amt. Jetzt muss man das bei Duldung von martialisch auftretenden Antifas nicht mehr befürchten. Man kann aber weiterhin gegen Sonnenbrillen tragende "Rechtspopulisten" vorgehen.

+ Auf Thema antworten

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)

Ähnliche Themen

  1. Antworten: 2
    Letzter Beitrag: 29.01.2014, 09:36
  2. Schäuble: Vielfalt ist Bereicherung - Zuwandern mehr Offenheit entgegen bringen
    Von Atheist im Forum Gesellschaft / Soziales / Arbeit / Bildung / Familie
    Antworten: 47
    Letzter Beitrag: 12.06.2009, 22:33
  3. Antworten: 23
    Letzter Beitrag: 20.08.2008, 17:01
  4. AntiFA - Impressum fehlt - Straftat ?
    Von KrascherHistory im Forum Freie Diskussionen
    Antworten: 72
    Letzter Beitrag: 27.02.2007, 17:11
  5. Herr hilf uns... wieder eine Rechte Straftat mehr...
    Von IM Redro im Forum Gesellschaft / Soziales / Arbeit / Bildung / Familie
    Antworten: 14
    Letzter Beitrag: 22.11.2006, 16:35

Nutzer die den Thread gelesen haben : 0

Du hast keine Berechtigung, um die Liste der Namen zu sehen.

Forumregeln

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •  
nach oben