Verfassungsschutz erklärt AfD bundesweit zum Prüffall

[BrüggeGent]

Genau So !

Ihr im HFP seid der harte Kern der AfD-Getreuen.Es geht aber um Millionen AfD-Wähler vom Jahr 2017, die scheu wie ein Reh sind und nicht zu den "Geächteten" gehören wollen.

[goldi]

Ihr im HFP seid der harte Kern der AfD-Getreuen.Es geht aber um Millionen AfD-Wähler vom Jahr 2017, die scheu wie ein Reh sind und nicht zu den "Geächteten" gehören wollen.

Genau, es muss jeder Wähler in der Wahlkabine seinen Wahlzettel fotografieren und das Foto in die Cloud zur Kontrolle
hochladen.
Nur wer dann eine weiße Weste hat wird in den Himmel kommen.

[Marius]

Was macht denn die AfD Böses? Terrorisiert sie das Volk mit Masken-Scheiß, Ausgangssperren und Kontaktbeschränkungen? Schädigt sie die Wirtschaft?

Sie kriecht nicht erbärmlich vor der Regierungsdoktrin, wie es die anderen Parteien und deren Mitglieder machen. Allein das reicht schon aus, um sie als Feindbild hoch zu stilisieren. Hinzu kommt natürlich auch, dass klar Missstände der Regierungsarbeit aufgezeigt werden, die medial kaum bis wenig Beachtung finden, bzw. vor allem von dem ÖR Müll falsch dargestellt werden.

[ABAS]

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Der Giftgasangriff und nukleare Erstschlag des Iran gegen Israel steht auch
" unmittelbar bevor " und das bereits seit mehreren Jahrzehnten. Zumindest
versucht die Likudbande das dem Volk der Israelis und der Weltoeffentlichkeit
zu verkaufen.

[Differentialgeometer]

Es war klar, daß die Kartellparteien alles unternehmen werden, jegliche nur denkbare Konkurrenz mit allen Mitteln nieder zu halten. Deshalb z.B. auch die Ablösung von Maas, der durch ein folgsamens Merkelzäpfchen ersetzt wurde. Die Spaltung des Landes wird dadurch nur immer weiter vertieft, gewaltsame Auseinandersetzungen in der Zukunft sind daher nicht mehr auszuschließen.

Du meinst Maßen. Mass ist die Karikatur von einem Außenminister, die wir zur Zeit haben.

[romeo1]

Du meinst Maßen. Mass ist die Karikatur von einem Außenminister, die wir zur Zeit haben.

Stimmt. Irren ist menschlich sprach der Igel und kroch von der Klobürste.

[Bolle]

Möglicher Verdachtsfall

AfD klagt gegen den Verfassungsschutz

Mit einer Klage will die AfD verhindern, als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft zu werden. Zuvor war bekannt geworden, dass der Verfassungsschutz kommende Woche über den weiteren Umgang mit der Partei entscheiden könnte.
Die AfD klagt vor dem Verwaltungsgericht Köln gegen das dort ansässige Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). Die Partei habe zwei Klagen und zwei Eilanträge eingereicht, sagte eine Gerichtssprecherin am Freitag der Deutschen Presse-Agentur.
Darin beantragt die [Links nur für registrierte Nutzer] zum einen, dem Verfassungsschutz zu verbieten, sie als Verdachtsfall einzustufen und dies öffentlich bekanntzugeben. Zum Zweiten beantragt die AfD, dem Verfassungsschutz zu verbieten, bekanntzugeben, über wie viele Mitglieder der sogenannte „Flügel“ [Links nur für registrierte Nutzer] verfügte oder nach Informationen des Verfassungsschutzes heute noch verfügt. Die AfD beruft sich unter anderem auf das Recht der Parteien auf Chancengleichheit.
Die Gerichtssprecherin kündigte für Montag eine Zwischenentscheidung des Gerichts an, einen sogenannten Hängebeschluss. Dies ist eine vorläufige Entscheidung, die noch vor dem Eilantrag ergehen kann, also besonders kurzfristig.


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[Kikumon]

Ich finde es eine Unverschämtheit, die ganze AfD als "Verdachtsfall" einzustufen.

[Merkelraute]

Ich finde es eine Unverschämtheit, die ganze AfD als "Verdachtsfall" einzustufen.

Das Regime kann nur noch mit solchen Unverschämtheiten arbeiten, weil es sich vom Recht entfernt hat. Es ist eine Räuberbande im Sinne des Hl. Augustinus.

[ABAS]

Ich finde es eine Unverschämtheit, die ganze AfD als "Verdachtsfall" einzustufen.

Ignorantia legis non excusat – Unwissenheit schuetzt vor Strafe nicht

Der Rechtsgrundsatz gilt auch fuer das Verhalten der Alternative fuer Dumme!