+ Auf Thema antworten
Seite 4 von 4 ErsteErste 1 2 3 4
Zeige Ergebnis 31 bis 37 von 37

Thema: Berliner Senat machtlos gegen arabische Clans - Verbrecher machen, was sie wollen

  1. #31
    Balkan Spezialist Benutzerbild von navy
    Registriert seit
    05.02.2006
    Ort
    auf See
    Beiträge
    10.179

    Standard AW: Berliner Senat machtlos gegen arabische Clans - Verbrecher machen, was sie wollen

    Die Rot Grünen, daxchten man findet so neue Wähler. Nur Verbrecher planen sowas, Jetzt 20 Jahre zu spät



    Koalition verschärft Recht
    Deutscher Pass nur bei "Einordnung in deutsche Lebensverhältnisse"

    25.06.2019, 15:48 Uhr | AFP
    Deutscher Pass nur bei "Einordnung in deutsche Lebensverhältnisse". Ein deutscher Personalausweis: Die große Koalition verschärft das Staatsbürgerschaftsrecht. (Quelle: xThomasxTrutschelx)

    Ein deutscher Personalausweis: Die große Koalition verschärft das Staatsbürgerschaftsrecht. (Quelle: xThomasxTrutschelx)



    Deutscher soll künftig nur noch werden, wer sich in "die deutschen Lebensverhältnisse" einordnet. Das zielt laut Koalition auf ein bestimmtes Phänomen. Die Opposition kritisiert die schwammige Formulierung.

    Die Koalition hat erhebliche Verschärfungen im Staatsbürgerschaftsrecht auf den Weg gebracht. Die Verleihung der Staatsangehörigkeit an Ausländer soll künftig von einer "Einordnung in die deutschen Lebensverhältnisse" abhängig gemacht werden. Das beschloss der Innenausschuss des Bundestags mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD, wie der Pressedienst des Bundestags mitteilte.

    Der Bundestag soll am Donnerstag über die Vorlage abstimmen. Der Neuregelung zufolge soll zudem Doppelstaatlern künftig der deutsche Pass entzogen werden können, wenn sie einer Terrorgruppe angehören. Mit Passentzug muss zudem rechnen, wer seine Einbürgerung durch falsche Angaben erschlichen hat. Bislang konnte der deutsche Pass in solchen Fällen bis zu fünf Jahre nach der Einbürgerung wieder aberkannt werden. Diese Frist soll nun auf zehn Jahre verlängert werden.
    Kritik an Passus zu "deutschen Lebensverhältnissen"

    Besonders umstritten an dem Entwurf ist die Forderung, dass sich Ausländer nur dann einbürgern lassen können, wenn sie sich in die "deutschen Lebensverhältnisse" einordnen. Mit dieser vor allem von der Union vertretenen Forderung will die Koalition nach eigenen Angaben sicherstellen, dass keine Menschen eingebürgert werden, die in Vielehe leben.

    Der Innenausschuss forderte das zuständige Bundesinnenministerium deshalb mit Koalitionsmehrheit auf, einen entsprechenden Passus im neuen Gesetz zur Reform der Staatsangehörigkeit einzufügen. Ausdrücklich solle darin auch ein Einbürgerungsausschluss für Menschen in Vielehe verankert werden. [Links nur für registrierte Nutzer]

  2. #32
    Mitglied
    Registriert seit
    05.05.2005
    Beiträge
    2.171

    Standard AW: Berliner Senat machtlos gegen arabische Clans - Verbrecher machen, was sie wollen

    Im Berliner Senat sassen ja auch schon vom Vergewaltiger und Mörder. Der Berliner Senat ein Sammelbecker von Straftätern.

    [Links nur für registrierte Nutzer]

  3. #33
    Freund des Weltuntergangs Benutzerbild von Nationalix
    Registriert seit
    23.09.2008
    Ort
    Dreckloch Berlin
    Beiträge
    20.182

    Standard AW: Berliner Senat machtlos gegen arabische Clans - Verbrecher machen, was sie wollen

    Zitat Zitat von latinroad Beitrag anzeigen
    Im Berliner Senat sassen ja auch schon vom Vergewaltiger und Mörder. Der Berliner Senat ein Sammelbecker von Straftätern.

    [Links nur für registrierte Nutzer]
    Im Abgeordnetenhaus, nicht im Senat.
    We must meet the threat with our valor, our blood, indeed with our very lives to ensure that human civilization, not Islam, dominates this galaxy - now and always. (Sky Marshal Dienes, Starship Troopers).


  4. #34
    KEINE FRAKTION Benutzerbild von kotzfisch
    Registriert seit
    27.11.2005
    Beiträge
    49.123

    Standard AW: Berliner Senat machtlos gegen arabische Clans - Verbrecher machen, was sie wollen

    Berlin failed state.
    Getretener Quark wird breit, nicht stark
    politikarena.net

  5. #35
    Mitglied Benutzerbild von herberger
    Registriert seit
    13.11.2006
    Beiträge
    34.191

    Standard AW: Berliner Senat machtlos gegen arabische Clans - Verbrecher machen, was sie wollen

    Ich glaube der Kampf gegen die Clans ist keine Polizei Arbeit mehr, alleine schon in NRW und Niedersachsen ist der Personenkreis die den Clans angehören auf 25tausend angewachsen, der Kampf gegen die Clans müsste der VS oder ähnliches übernehmen und mit einer militärischen Polizeitruppe ausgestattet werden und mit Sondergesetze. Wenn Polizisten Richter Staatsanwälte und Zeugen bedroht werden dann ist das ein Angriff auf den Staat und keine gewöhnliche Kriminalität mehr.
    Auch wenn die Deutschen weniger werden, so ist das noch lange kein Grund das Land anderen zu überlassen.

  6. #36
    Mitglied Benutzerbild von herberger
    Registriert seit
    13.11.2006
    Beiträge
    34.191

    Standard AW: Berliner Senat machtlos gegen arabische Clans - Verbrecher machen, was sie wollen

    Herr Staatsanwalt, wie ist es, vom Clan-Chef vor Gericht angebrüllt zu werden?


    „Herr Staatsanwalt, ich kenne Sie – und alle, die mit euch arbeiten! (…) Ich habe Respekt für dieses Land, aber für dich absolut gar nicht, Herr Staatsanwalt!“: Nach der verbalen Attacke eines Berliner Clan-Chefs stand Oberstaatsanwalt Ralph Knispel in dieser Woche im Fokus der Öffentlichkeit. Knispel sieht das Gebrüll als Ausdruck für „einen Autoritätsverlust und einen Sittenverfall“ - den er immer häufiger gegenüber Staatsbeamten beobachtet. Neben Staatsanwälten seien vor allem auch Polizisten betroffen.
    Mit WELT spricht Knispel, der seit 27 Jahren in Berlin tätig ist, über den Machtverlust der Justiz, Unmengen an offenen Haftbefehlen, Clan-Kriminalität und berüchtigte No-go-Areas.
    WELT: Sie sagen, manche Straftäter lachen sie aus.
    Knispel: Einige lachen über die Justiz, weil sie sich gute Anwälte leisten können und sehen, dass die Justiz vielfach das Nachsehen hat und ihnen die Straftaten nicht nachweisen kann. Die nehmen die Justiz in weiten Teilen nicht mehr ernst.
    Auch wenn die Deutschen weniger werden, so ist das noch lange kein Grund das Land anderen zu überlassen.

  7. #37
    Mitglied Benutzerbild von Pelle
    Registriert seit
    08.04.2017
    Beiträge
    7.082

    Standard AW: Berliner Senat machtlos gegen arabische Clans - Verbrecher machen, was sie wollen

    Zitat Zitat von Eridani Beitrag anzeigen
    Logisch, bei einem toleranzbesoffenen, rot-rot-grünen Senat kein Wunder.
    Türkische und arabische Gangster und Gangs in West-Berlin lachen sich kaputt über diese Senatsverwaltung.
    Ein AfD-Senat würde ebenfalls kaum diesen Saustall ausmisten können, aber er würde wohl Prioritäten setzen und sich nicht alles gefallen lassen.
    Nur noch peinlich dieses rote Verbrecherparadies Berlin, wo Rauschgift-Dealer inzwischen in der Hasenheide (Kreuzberg) ihre „festen Stellplätze“ zugewiesen bekommen sollen.

    [Links nur für registrierte Nutzer]

    [Links nur für registrierte Nutzer]

    Solche Zustände wären in Moskau, Peking, oder New York ein Unding……

    Ja, die sind machtlos.

    [Links nur für registrierte Nutzer]

+ Auf Thema antworten

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)

Ähnliche Themen

  1. Fordert der Berliner Senat zu Gewaltakten gegen Rechte auf?
    Von Abendländer im Forum Gesellschaft / Soziales / Arbeit / Bildung / Familie
    Antworten: 7
    Letzter Beitrag: 19.12.2014, 20:31
  2. Berliner Senat: Kriminelle arabische / türkische Familienclans sind kein Problem!
    Von Strandwanderer im Forum Gesellschaft / Soziales / Arbeit / Bildung / Familie
    Antworten: 27
    Letzter Beitrag: 20.05.2010, 22:00
  3. Berliner Senat: Boykott-Hetze gegen die NPD
    Von Strandwanderer im Forum Deutschland
    Antworten: 53
    Letzter Beitrag: 05.04.2009, 11:10
  4. Berliner Senat schweigt zur Gewalt gegen Schwule
    Von Strandwanderer im Forum Gesellschaft / Soziales / Arbeit / Bildung / Familie
    Antworten: 2
    Letzter Beitrag: 11.11.2008, 06:48

Nutzer die den Thread gelesen haben : 91

Du hast keine Berechtigung, um die Liste der Namen zu sehen.

Forumregeln

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •  
nach oben