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Thema: Tausende Verfahren wegen "Hasskommentaren" erwartet

  1. #11
    Mitglied Benutzerbild von Querfront
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    Standard AW: Tausende Verfahren wegen "Hasskommentaren" erwartet

    Zum Vergleich mal, was Linksextremisten damals zu RAF Zeiten ungestraft abgesondert haben.

    Buback, Ponto, Schleyer, der nächste ist ein Bayer
    Mit "Bayer" war FJS gemeint.

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    Leider hinter der Bezahlschranke, aber einige Zeilen sind ja noch lesbar.

    Oder der berüchtigte Mescalero Brief:

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    Meine unmittelbare Reaktion, meine 'Betroffenheit' nach dem Abschuß von Buback ist schnell geschildert: ich konnte und wollte (und will) eine klammheimliche Freude nicht verhehlen. Ich habe diesen Typ oft hetzen hören, ich weiß, daß er bei der Verfolgung, Kriminalisierung, Folterung von Linken eine herausragende Rolle spielte. Wer sich in den letzten Tagen nur einmal genau sein Konterfei angesehen hat, der kann erkennen, welche Züge dieser Rechtsstaat trägt, den er in so hervorragender Weise verkörperte. Und der kennt dann auch schon ein paar Züge von Gesichtern jener aufrechten Demokraten, die jetzt wie ein Mann empört und betroffen aufschreien. Ehrlich, ich bedaure es ein wenig, daß wir dieses Gesicht nun nicht mehr in das kleine rot-schwarze Verbrecheralbum aufnehmen können, das wir nach der Revolution herausgeben werden, um der meistgesuchten und meistgehaßten Vertreter der alten Welt habhaft zu werden und sie zur öffentlichen Vernehmung vorzuführen. Ihn nun nicht mehr - enfant perdu.
    Man stelle sich so einen Brief anlässlich des Mordes an Lübcke vor.

    Das sind strafrechtlich relevante Aussagen.
    Geändert von Querfront (05.07.2019 um 19:05 Uhr)

  2. #12
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    Standard AW: Tausende Verfahren wegen "Hasskommentaren" erwartet

    Zitat Zitat von marion Beitrag anzeigen
    diese 1000e Verfahre sind Beschäftigungstherapie für die Justiz, damit die keine Zeit für die wahren Problemfälle haben ( im Bundeshauptsadtslum sind über 8000 Haftbefehle nicht vollstreckt, weil niemand zum Verhaften da ist) ich möchte dann mal am Ende die Bilanz der 1000e Fälle sehen, wahrscheinlich 3 Strafbefehle mit Geldstrafe ( sollte man sich nie so schnell darauf einlassen, immer Prozess fordern) die PEGIDA Leute von gestern aus "Kontraste"
    , werden wohl sicher auch ein Schreiben von einem Staatsanwalt bekommen
    Ja, die Arbeit der Justiz geht ins Unermaessliche. Und die der Polizei, ... Die haben seit Hamburg eh einen Ueberarbeitungsknax bekommen. Entlastung ist nicht richtig sichtbar, das dauert drei Jahre, bis jemand ein bisschen was kann. Und dann der Krankenstand:
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    37 Fehltage pro Jahr. Die wollen auf 50 oder mehr Fehltage hinaus.

    Wer keine Probleme hat, holt sie sich eben ins Land.

  3. #13
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    Standard AW: Tausende Verfahren wegen "Hasskommentaren" erwartet

    ..
    .. Artikel wegen Hetze , einfach mal lesen :

    ... Bundesweite Empörung über Üble Pegida-Hetze im Mordfall Lübcke *** „Aussagen sind widerlich, die Geisteshaltung widerwärtig“ ...Polizei-Experte: „Blitzschnell kann daraus rechter Terror werden“ ++ Sächsischer Vize-Ministerpräsident erwägt Pegida-Verbo
    ...


    ... [Links nur für registrierte Nutzer] ...

    ... sächsische Vize-Ministerpräsident, Martin Dulig (45, SPD),Innenstaatssekretär Stephan Mayer (45, CSU) ,Mathias Middelberg (54, CDU), Rainer Wendt (62), , „Das Ausmaß der Gefahr können wir nur erahnen, blitzschnell kann daraus rechter Terror werden.“ Auch deshalb sei es notwendig, Polizei, Verfassungsschutz und Justiz zu stärken. , , ...

    .. ein fach alles nur zum ..
    ... denn was ist denn solchen Aussagen zu halten :
    .. .wir sollten uns stärker an islamische Werte halten , in fünf bis sieben Jahren haben die Menschen , die jetzt zu uns kommen , mehr in die Sozialkassen eingezahlt als sie jemals daraus bezogen haben , unser Land wird sich ändern und zwar drastisch und ich freue mich drauf , Politiker reiner Partei rufen "Deutschland verrecke!" , wir müpssen dafür sorgen , so viele Ausländer wie möglich nach Deutschland zu holen , es ist gut so , daß wir Deutsche bald in der Minderheit sind , ich wünsche Deutschland wäre im 2.WK vollständig zerbombt worden, Deutschland verdient keine Existenzberechtigung, Vaterlandsliebe fand ich stets zum kotzen, der baldige Abgang der deutschen ist Völkersterben von seiner schönsten Seite , was die zu uns bringen ist wertvoller als Gold , wer Muslime angreift , greift uns alle an , Sozialhilfe in Deutschland wird von Allah gezahlt , .. und immer nach diesem Motto liebe Lügenpresse :

    ...
    []
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  4. #14
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    Standard AW: Tausende Verfahren wegen "Hasskommentaren" erwartet

    Zitat Zitat von Querfront Beitrag anzeigen
    Zum Vergleich mal, was Linksextremisten damals zu RAF Zeiten ungestraft abgesondert haben.



    Mit "Bayer" war FJS gemeint.

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    Man stelle sich so einen Brief anlässlich des Mordes an Lübcke vor.

    Das sind strafrechtlich relevante Aussagen.
    Diese Leute hetzen jetzt gegen die AfD.
    Was wir hier in diesem Land brauchen, sind mutige Bürger, die die roten Ratten dorthin jagen, wo sie hingehören - in ihre Löcher. Franz Josef Strauß


  5. #15
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    Standard AW: Tausende Verfahren wegen "Hasskommentaren" erwartet

    Zitat Zitat von Arndt Beitrag anzeigen
    Deutsche Abiturienten aufgepasst! Wer jetzt clever ist, sichert sich seine Zukunft für die Ewigkeit. Die sogenannten Verfahren gegen sogenannte Hasskommentare benötigen eine Vielzahl neuer tüchtiger Juristen. Die vorhandenen sind bereits jetzt hoffnungslos überlastet, um die bevorstehenden Verfahren auch noch bewältigen zu können. Wer an den Erfordernissen eines Jurastudiums scheitern sollte: Auch kein Problem. Der BND benötigt jede Menge Ermittler, um die Hasskommentatoren zu denunzieren und der Judikative zugänglich zu machen. Wer auch dazu zu dumm ist, hat gute Chancen als Gefängniswärter, die die Hasskommentatoren zu betreuen haben werden.
    Das Problem: Unbezahlbar. Da muesste die Luftsteuer her, um die bezahlen zu koennen, und die Leute verarmen dadurch immer mehr, werden noch mehr rechts und links, immer extremer, ... Die Flurschaeden noch zu erweitern traue ich ihnen zwar zu, aber sie werden das Problem letztendlich noch verschaerfen.

  6. #16
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    Standard AW: Tausende Verfahren wegen "Hasskommentaren" erwartet

    Zitat Zitat von Merkelraute Beitrag anzeigen
    Diese Leute hetzen jetzt gegen die AfD.
    .. und was ist das ? keine Hetze ?
    ...
    was ist denn solchen Aussagen zu halten :
    .. .wir sollten uns stärker an islamische Werte halten , in fünf bis sieben Jahren haben die Menschen , die jetzt zu uns kommen , mehr in die Sozialkassen eingezahlt als sie jemals daraus bezogen haben , unser Land wird sich ändern und zwar drastisch und ich freue mich drauf , Politiker reiner Partei rufen "Deutschland verrecke!" , wir müpssen dafür sorgen , so viele Ausländer wie möglich nach Deutschland zu holen , es ist gut so , daß wir Deutsche bald in der Minderheit sind , ich wünsche Deutschland wäre im 2.WK vollständig zerbombt worden, Deutschland verdient keine Existenzberechtigung, Vaterlandsliebe fand ich stets zum kotzen, der baldige Abgang der deutschen ist Völkersterben von seiner schönsten Seite , was die zu uns bringen ist wertvoller als Gold , wer Muslime angreift , greift uns alle an , Sozialhilfe in Deutschland wird von Allah gezahlt
    , ...
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  7. #17
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    Standard AW: Tausende Verfahren wegen "Hasskommentaren" erwartet

    Zitat Zitat von Politikqualle Beitrag anzeigen
    .. und was ist das ? keine Hetze ?
    ... ,[/B] ...
    Ne, das sind Zitate von Ausländer.
    Was wir hier in diesem Land brauchen, sind mutige Bürger, die die roten Ratten dorthin jagen, wo sie hingehören - in ihre Löcher. Franz Josef Strauß


  8. #18
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    Standard AW: Tausende Verfahren wegen "Hasskommentaren" erwartet

    Zitat Zitat von Merkelraute Beitrag anzeigen
    Ne, das sind Zitate von Ausländer.
    .. NEIN .. von deutschen Politikern !! ...
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  9. #19
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    Standard AW: Tausende Verfahren wegen "Hasskommentaren" erwartet

    Zitat Zitat von Politikqualle Beitrag anzeigen
    .. NEIN .. von deutschen Politikern !! ...
    Wer hat das denn gesagt?
    Was wir hier in diesem Land brauchen, sind mutige Bürger, die die roten Ratten dorthin jagen, wo sie hingehören - in ihre Löcher. Franz Josef Strauß


  10. #20
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    Standard AW: Tausende Verfahren wegen "Hasskommentaren" erwartet

    Zitat Zitat von Merkelraute Beitrag anzeigen
    Wer hat das denn gesagt?
    .. jetzt erzähl hier nicht , du kennst diese Aussagen nicht , du liest doch hier auch ständig ..

    ... was ist denn von solchen Aussagen zu halten :
    .. .wir sollten uns stärker an islamische Werte halten , in fünf bis sieben Jahren haben die Menschen , die jetzt zu uns kommen , mehr in die Sozialkassen eingezahlt als sie jemals daraus bezogen haben , unser Land wird sich ändern und zwar drastisch und ich freue mich drauf , Politiker reiner Partei rufen "Deutschland verrecke!" , wir müpssen dafür sorgen , so viele Ausländer wie möglich nach Deutschland zu holen , es ist gut so , daß wir Deutsche bald in der Minderheit sind , ich wünsche Deutschland wäre im 2.WK vollständig zerbombt worden, Deutschland verdient keine Existenzberechtigung, Vaterlandsliebe fand ich stets zum kotzen, der baldige Abgang der deutschen ist Völkersterben von seiner schönsten Seite , was die zu uns bringen ist wertvoller als Gold , wer Muslime angreift , greift uns alle an , Sozialhilfe in Deutschland wird von Allah gezahlt
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