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Thema: ECTR-Gesetz

  1. #1
    Mitglied Benutzerbild von Kaktus
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    Fragezeichen ECTR-Gesetz

    Wenn man "ECTR" eingibt, wird man bei Google erst auf Seite 3 fündig...

    Diese Gesetzesvorlage wurde vom ECTR ausgebrütet. Es wurde der EU vorgelegt, aber nie verabschiedet. Man hat einen wesentlich effektiveren Weg gefunden, das Ganze durchzusetzen: Es ist nun Bestandteil des Vertrages von Marrakech vom Dezember letzten Jahres:
    [Links nur für registrierte Nutzer]
    Leider greift dieses Gesetz auch tief in das Recht auf Meinungsfreiheit ein, worunter auch das Demonstrationsrecht fällt. Wenn der Verdacht besteht, dass die Demo gewalttätig werden könnte, kann sie verboten werden. Nichts leichter als das, so etwas zu konstruieren, indem man ein paar agents provocateurs einschleust und die Sache eskalieren lässt...

    Hier noch einmal ein kurzer Abriss davon in Schriftform:
    [Links nur für registrierte Nutzer]
    (Kleiner Tip: Auch die Beiträge an der rechten Seite dieses Beitrages sind lesenswert)
    Leider funzen die Verlinkten Videos in diesem Artikel nicht, was keineswegs verwunderlich ist.

    Interessant ist übrigens in diesem Zusammenhang (Thema Zuwanderung) diese Dissertation, und zwar (für mich) speziell das Kapitel "jüdische Zuwanderung", S. 247-250. Da werden in D wieder jede Menge Extrawürste gebraten für die Jammerer vom Dienst...
    Geändert von Kaktus (06.09.2019 um 08:11 Uhr)
    Deutschland ist nicht mehr mein Land - Merkel + den dt. Volksvertretern sei Dank!
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    https://www.youtube.com/watch?v=f5PMX_FzRzw

  2. #2
    divers Benutzerbild von tabasco
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    Standard AW: ECTR-Gesetz

    Zitat Zitat von Kaktus Beitrag anzeigen
    (...)
    Interessant ist übrigens in diesem Zusammenhang (Thema Zuwanderung) diese Dissertation, und zwar (für mich) speziell das Kapitel "jüdische Zuwanderung", S. 247-250. Da werden in D wieder jede Menge Extrawürste gebraten für die Jammerer vom Dienst...
    Wo kann man das denn nachlesen?
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  3. #3
    Geist ist geil Benutzerbild von Pillefiz
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    Standard AW: ECTR-Gesetz

    Worum geht es????
    Durchgeknallt ist ganz nah dran an wundervoll

  4. #4
    Mitglied Benutzerbild von Kaktus
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    Standard AW: ECTR-Gesetz

    Zitat Zitat von tabasco Beitrag anzeigen
    Wo kann man das denn nachlesen?
    Sorry für den vergessenen link:
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  5. #5
    divers Benutzerbild von tabasco
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    Standard AW: ECTR-Gesetz

    Zitat Zitat von Kaktus Beitrag anzeigen
    Sorry für den vergessenen link:
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    Ich sehe da keine "jede Menge Sonderwürste".

    Was meinst Du damit?
    being home

  6. #6
    Mitglied Benutzerbild von Kaktus
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    Standard AW: ECTR-Gesetz

    Zitat Zitat von tabasco Beitrag anzeigen
    Ich sehe da keine "jede Menge Sonderwürste".

    Was meinst Du damit?
    Dass Juden bei der Einwanderung jede Menge Sonderechte zugestanden wurden, für die es keine gesetzl. Grundlage gibt:
    Aufgrund gezielter antisemitischer Übergriffe in den Staaten der GUS wird die Flüchtlings- eigenschaft der jüdischen Migranten angenommen. Der Nachweis einer konkreten Verfolgung ist nicht nachzuweisen, kann jedoch zu einer bevorzugten Antragsprüfung führen. Zuwanderungsberechtigung erhält, wer nach sowjetischen Urkunden jüdischer Nationalität ist
    oder mindestens ein jüdisches Elternteil hat....
    ...In den Zuzugsantrag können – im Gegensatz zu der großzügiger gehandhabten Aussiedleraufnahme, in deren Aufnahmebescheid Ehegatten und Verwandte der steigenden und fallenden Linie aufgenommen werden können – Ehegatten, minderjährige Kinder, unverheiratete volljährige Kinder wie auch Adoptivkinder einbezogen werden....

    ...
    Problematisch ist jedoch, dass Menschen einen Rechtsstatus als GFK-Flüchtlinge
    bekommen, obwohl kein Nachweis individueller Verfolgung verlangt wird.


    D.h. Personen erhalten einen Schutzstatus, obwohl dessen Bedarf nicht feststeht. Im Zuge der jüdischen


    Zuwanderung kommt es darüber hinaus zu Abweichungen vom internationalen Flüchtlings-
    recht. Denn sowohl nach der GFK als auch nach dem HumHAG erlöscht die Rechtstellung als
    Flüchtling bspw. durch die Reise in das Herkunftsland (Art. 1 C, 1, 4 GFK und § 2a
    HumHAG). Jüdische Emigranten werden jedoch von dieser Regelung ausgenommen, so dass
    ihr Status bei einer Rückreise bestehen bleibt und sogar der Nationalpass des Herkunftslandes



    beantragt werden kann....



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  7. #7
    Greta-Leugner Benutzerbild von OneDownOne2Go
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    Standard AW: ECTR-Gesetz

    Als wäre das nicht schon lange Realität, dagegen wehren konnte man sich auch schon nicht, bevor es dafür eine Rechtsgrundlage gab, was also soll mich hier noch genau aufregen?
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    I like this private ownership and I want to be left alone!
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  8. #8
    divers Benutzerbild von tabasco
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    Standard AW: ECTR-Gesetz

    Zitat Zitat von Kaktus Beitrag anzeigen
    Dass Juden bei der Einwanderung jede Menge Sonderechte zugestanden wurden, für die es keine gesetzl. Grundlage gibt:
    [/FONT]
    [/FONT][/COLOR]
    Das Ding ist schon über 20 jähre alt. Wo ist da der Neuigkeitswert, den sehe ich immer noch?
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  9. #9
    Mitglied Benutzerbild von Kaktus
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    Standard AW: ECTR-Gesetz

    Gerade in Ö3 gehört: Eine Frau, Sabine Hölzl (oder Hölzel) hatte bei FB geschrieben, die Männer seien in Rudeln über die Grenze gekommen wie die Tiere.
    Dafür wurde sie denunziert und angeklagt. Man einigte sich darauf, sie in ein Schulungsprogramm aufzunehmen, das sie erfolgreich absolviert hat. Dafür wurde die Anklage fallen gelassen.
    Man sieht, das Ganze funktioniert schon...
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  10. #10
    Mitglied Benutzerbild von Kaktus
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    Standard AW: ECTR-Gesetz

    Zitat Zitat von tabasco Beitrag anzeigen
    Das Ding ist schon über 20 jähre alt. Wo ist da der Neuigkeitswert, den sehe ich immer noch?
    Habe ich was von Neuigkeiten geschrieben? Ausgeheckt wurde das Ganze schon vor langer Zeit und lag dann erst mal auf Eis. (Die von der NWO haben Zeit und nehmen sich für ein Projekt auch Jahrzehnte - wenn es sein muss auch Jahrhunderte)
    Pünktlich zum Migrationspakt in Marrakech vor einem 3/4 Jahr kam das ganze Paket mit. Die ersten Auswirkungen: S. posting #9. Dieses ECTR-Pamphlet wurde damals bereits in Rumänien in Gesetzesform gebracht und eingeführt. Ich gehe davon aus, dass das der Testballon ist. Die Auswirkungen werden wir nach und nach zu spüren bekommen, beginnend mit der schulischen Erziehung.
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