Coronavirus - Covid 19 - Teil 2

[Bodensee]

Es wird Zeit, die verfluchte EU endlich zur Hölle zu schicken!

„Wir müssen wahrscheinlich noch sehr scharfe Maßnahmen vorsehen“

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Was denn noch?

Ich dachte wir haben bereits seit 2 Monaten hier Lockdown und Ausgangssperre und pipapo, was soll denn da noch kommen?

Schießbefehl wenn einer ungerechtfertigt sein Wohnklo verlässt?

Die ticken nicht mehr ganz sauber, diese Volkszertreter.

Hoffentlich werden die *********, das wäre genau das richtige.

[antiseptisch]

Unsinn!

Mir wäre es auch lieber, wenn es anders wäre, aber meine vielseitig interessierten und sich informierenden Kontakte sagen nur, dass in Brasilien keiner auf die Idee käme, sich nicht impfen zu lassen. Deswegen meine Frage, in welchen Ländern sich die Impfgegner konzentrieren. Um dagegen zu sein, muss man auf der ganzen Welt gegen den Strom schwimmen. Und Gruppenzwang kann in unterbelichteten Ländern noch viel grausamer sein als in aufgeklärteren Gesellschaften.

[Schwabenpower]

Was denn noch?

Ich dachte wir haben bereits seit 2 Monaten hier Lockdown und Ausgangssperre und pipapo, was soll denn da noch kommen?

Schießbefehl wenn einer ungerechtfertigt sein Wohnklo verlässt?

Die ticken nicht mehr ganz sauber, diese Volkszertreter.

Hoffentlich werden die *********, das wäre genau das richtige.

Lies doch einfach mal

Mit § 5 I Nr. 1 des deutschen Infektionsschutzgesetzes ist die gesundheitliche Einschätzung der WHO durch dynamische Gesetzesverweisung zum Gegenstand der deutschen Rechtsordnung gemacht worden. Das bedeutet: Auch der deutsche Gesetzesgeber kommt nicht an der Erkenntnis der WHO vom 20. Januar 2021 vorbei, wonach positive PCR-Testergebnisse ohne symptomatisches Korrelat für sich gesehen keine Infektiosität beweisen oder auch nur einen relevanten Anschein dahingehend setzen.
Es lässt sich nach allem gut die Rechtsauffassung vertreten, dass die gesamte infektionsrechtliche Architektur des bundesrepublikanischen Pandemie-Normengebäudes mit der „User Information“ der WHO vom 20. Januar 2021 ihre zentrale Grundlage verloren hat. Ein pflichtgemäß handelnder Deutscher Bundestag hat daher umgehend zusammenzutreten und durch Beschluss das sofortige Ende einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite festzustellen. Täte er es nicht, liefe er am Ende Gefahr, aus den gängigen sozialen Netzwerken gelöscht zu werden. Denn deren Community-Standards erfordern bekanntlich Harmonie auch mit der WHO.

[ABAS]

ist allgemein bekannt im forum von anfang an, ich habe mir die erlaubnis der obersten forenleitung abgeholt vor fast 11 jahren, seit ich hier eingetreten bin.

aber man liest halt nicht alles, näch?

Menschen machen Fehler. Auch Maenner sind Menschen. Ich bin hier fast ein halbes Jahr
nach Dir im HPF aufgeschlagen und habe davon nichts mitbekommen. Daher bedauere ich
es nachtraeglich Dich hier mehrmals wg. Deiner Kleinschreibweise angegangen zu sein.
Ich habe unterstellt das Du dauerhaft Kleinschreibweise betreibst weil es Dir Spass macht.
Das tut mir wirklich Leid und ich habe ein schlechtes Gewissen. Nochmals Pardon dafuer.

Vielleicht noch als Nachsatz. Sogar Sigmund Freud hat nach jahrzehntelanger Analyse
der weiblichen Seelenlebens eingestehen muessen das er trotz allergroesster Muehe
und Sorgfalt immer noch nicht verstanden hat, was Frauen eigentlich wollen.

[sibilla]

Menschen machen Fehler. Auch Maenner sind Menschen. Ich bin hier fast ein halbes Jahr
nach Dir im HPF aufgeschlagen und habe davon nichts mitbekommen. Daher bedauere ich
es nachtraeglich Dich hier mehrmals wg. Deiner Kleinschreibweise angegangen zu sein.
Ich habe unterstellt das Du dauerhaft Kleinschreibweise betreibst weil es die Spass macht.
Das tut mir wirklich Leid und ich habe ein schlechtes Gewissen. Nochmals Pardon dafuer.

Vielleicht noch als Nachsatz. Sogar Sigmund Freud hat nach jahrzehntelanger Analyse
der weiblichen Seelenlebens eingestehen muessen das er trotz allergroesster Muehe
und Sorgfalt immer noch nicht verstanden hat, was Frauen eigentlich wollen.

okay, entschuldigung angenommen.

im allgemeinen stehe ich ja auch nicht auf dem marktplatz und klingle es aus.

[ABAS]

okay, entschuldigung angenommen.

im allgemeinen stehe ich ja auch nicht auf dem marktplatz und klingle es aus.

Danke Dir.

[ABAS]

Lies doch einfach mal

Mit § 5 I Nr. 1 des deutschen Infektionsschutzgesetzes ist die gesundheitliche Einschätzung der WHO durch dynamische Gesetzesverweisung zum Gegenstand der deutschen Rechtsordnung gemacht worden. Das bedeutet: Auch der deutsche Gesetzesgeber kommt nicht an der Erkenntnis der WHO vom 20. Januar 2021 vorbei, wonach positive PCR-Testergebnisse ohne symptomatisches Korrelat für sich gesehen keine Infektiosität beweisen oder auch nur einen relevanten Anschein dahingehend setzen.
Es lässt sich nach allem gut die Rechtsauffassung vertreten, dass die gesamte infektionsrechtliche Architektur des bundesrepublikanischen Pandemie-Normengebäudes mit der „User Information“ der WHO vom 20. Januar 2021 ihre zentrale Grundlage verloren hat. Ein pflichtgemäß handelnder Deutscher Bundestag hat daher umgehend zusammenzutreten und durch Beschluss das sofortige Ende einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite festzustellen. Täte er es nicht, liefe er am Ende Gefahr, aus den gängigen sozialen Netzwerken gelöscht zu werden. Denn deren Community-Standards erfordern bekanntlich Harmonie auch mit der WHO.

Sieht nach einer rechtverdrehenden Vorlage der Alternative fuer Dumme aus die mal wieder
zur Belustigung der Mandatstraeger im Deutschen Bundestag und der Regierung beitraegt.

Die WHO, die Pandemie und die multilaterale Weltordnung
24. APRIL 2020 / Corona Rechtswissenschaften

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) steht in der Hochphase der Pandemie in der Kritik: Zu spät und zu einseitig habe die Organisation agiert, kritisierte unlängst US-Präsident Donald Trump und stellte die Zahlungen an die Sonderbehörde der Vereinten Nationen ein. Welche Macht hat die WHO und wie sollte sie sich positionieren? Armin von Bogdandy, Direktor am Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht in Heidelberg, forscht zu den rechtlichen Grundlagen, auf denen die WHO in Pandemien wie der aktuellen agiert. Seine Einblicke und die Folgerungen daraus hat er auch in einem Aufsatz mit Pedro Villarreal in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 23. April 2020 veröffentlicht.

Professor von Bogdandy, wir erleben eine Welt im lockdown: Ausgangssperren, Quarantäne und Grenzschließungen in vielen Ländern der Welt.

Die Anordnungen treffen die Staaten selbst. Welche Befugnisse hat die WHO im Fall einer Pandemie?

Die WHO dient seit 1948 dem globalen Multilateralismus in Sachen Gesundheit und erstarkte nach dem Fall der Berliner Mauer zu einem Hoffnungsträger menschheitsfreundlicher global governance. Ihre Befugnisse sind daher weitergehend als die der meisten anderen globalen Institutionen. Sicherlich kann sie keine lockdowns anordnen, Krankenhausbetten global verteilen oder Therapien verordnen. Sie kann aber, anders als die meisten globalen Organisationen, per Mehrheitsbeschluss der Mitgliederversammlung mit hartem Recht global regulieren. So erließ die WHO etwa 2005, unter amerikanischer Leadership, die sogenannten Internationalen Gesundheitsvorschriften. Sie machen der internationalen Zusammenarbeit bei Pandemien ausführliche Vorgaben und bilden einen unerlässlichen Baustein der gegenwärtigen Krisenbekämpfung.

Weiter konnte die WHO mit weltweiter Gültigkeit feststellen, dass es sich bei Covid-19 um eine Pandemie handelt und hat so dem Handeln von 194 aufgeschreckten Regierungen einen gemeinsamen kognitiven Rahmen gesetzt. Zudem kann sie Empfehlungen zum Krisenumgang aussprechen.

Wie verbindlich sind diese Internationalen Gesundheitsvorschriften?

Sie sind bindendes Recht, allerdings können die Staaten einen opt out erklären.

Die Einschätzung einer Lage als Pandemie ist nicht bindend.

Allerdings sehen viele nationale Gesetze vor, dass die nationalen Behörden Schutzmaßnahmen ergreifen müssen, wenn die WHO eine solche Einschätzung trifft.

Die Empfehlungen der WHO sind als solche ebenfalls nicht bindend, aber die Mitgliedstaaten müssen der WHO Abweichungen melden und auch rechtfertigen.

Was passiert, wenn sich ein Mitgliedsland nicht daran hält?

Die Internationalen Gesundheitsvorschriften können als solche nicht vor innerstaatlichen Gerichten eingeklagt werden, sondern nur, wenn sie in nationalen Gesetze umgesetzt wurden. Es gibt aber die Möglichkeit, unter bestimmten Voraussetzungen einen Streit vor den Permanent Court of Arbitration zu bringen, was allerdings noch nie geschehen ist und auch gegenwärtig als sehr unwahrscheinlich erscheint. Es ist aber festzuhalten, dass der staatliche Rechtsgehorsam gegenüber dem Völkerrecht weniger aus der Furcht folgt, vor einem Gericht verklagt zu werden, als aus der Einsicht, dass Normbefolgung im langfristigen Eigeninteresse liegt.

China soll angeblich Informationen zurückgehalten und somit zur Verbreitung von Sars-CoV-2 beigetragen haben. Welche Handhabe hat die WHO qua Recht gegen einen meldesäumigen Mitgliedsstaat?

Die WHO hat keine harte Sanktionsmöglichkeit. Sie kann aber naming and shaming betreiben.

Artikel 9 der Internationalen Gesundheitsvorschriften ermöglicht es der WHO, nicht nur offizielle Berichte, sondern auch „andere Berichte“ über die Lage in einem Land zu berücksichtigen. Da auch in sozialen Medien über die aktuelle Situation in einem Land berichtet wird, kann die WHO die offiziellen chinesischen Daten mit solchen „anderen Berichten“ vergleichen, Unstimmigkeiten identifizieren und von den Behörden eine Klärung verlangen. Darüber hinaus ist vorgesehen, dass die WHO Informationen aus solchen Berichten mit anderen Staaten teilen darf, wenn sich der betroffene Staat als unkooperativ erweist. Folglich spielt die WHO eine zwar technische, aber dennoch wichtige Rolle in dem sich abzeichnenden Wettstreit politischer Systeme.

...

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[marion]

Was denn noch?

Ich dachte wir haben bereits seit 2 Monaten hier Lockdown und Ausgangssperre und pipapo, was soll denn da noch kommen?

Schießbefehl wenn einer ungerechtfertigt sein Wohnklo verlässt?

Die ticken nicht mehr ganz sauber, diese Volkszertreter.

Hoffentlich werden die *********, das wäre genau das richtige.

solange die 100.000enden zerstörten Existenzen nicht täglich auf der Strasse Gesicht zeigen werden sie in ihrem Treiben weitermachen und sich sogar noch bestätigt fühlen. Ich hatte vor 3 Wochen die 2,5fache statistische Chance mir Carola abzuholen, passiert ist .................................................. ............................... nichts

[dr-esperanto]

Ich hatte gerade Austausch mit meinen ausländischen Kontakten. Leider war ich da etwas auf verlorenem Posten, denn es sieht so aus, als würde es die meisten Impfgegner in Deutschland geben. Gibt es eine vergleichbare Bewegung in den USA? Oder stürzen sich da alle auf die Impfdosen?

In Brasilien würden viele versuchen, sich in den Impfzentren vorzudrängeln. Eine Anti-Impfbewegung würde da als satanisch bekämpft werden, gerade von den gläubigen Christen. Da kann man mit Aufklärung nicht viel erreichen. Was ist mit den anderen europäischen Staaten? Kann man da noch Aufklärung verbreiten, oder sind die schon verloren?

Eine brasilianische Bekannte hatte sowohl Schweinegrippe als auch Corona. Ich traue mich kaum, mit ihr über das Thema zu reden, aber sie ist immer noch meinen Argumenten zugänglich. Hut ab.

Nochwas: In Brasilien wird natürlich genauso wenig wie hier in Portugal oder D über Impfschäden berichtet. Man ist aufs Internet angewiesen, und da weiß man nie, wie glaubwürdig die Meldungen sind. Wenn ich Zeit hätte, würde ich da was sammeln und nach Möglichkeit querchecken.

Die meisten Impfgegner gibt es in Polen.

[Merkelraute]

Dieses Video ist genau richtig für den Sprecher2, ABAS, Autochthon, den Phantom und viele
andere linksdrehende System-Maden.

Die genannten haben seit einem Jahr sicher jeden Tag einen mächtigen Prügel in der Hose.
Hier nochmal, weil er so gut ist: