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Thema: Verkehrskontrolle - Was darf die Polizei eigentlich kontrollieren?

  1. #11
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    Standard AW: Verkehrskontrolle - Was darf die Polizei eigentlich kontrollieren?

    Zitat Zitat von Hay Beitrag anzeigen
    Da gäb es noch eine schöne Variante:

    "Ich würde ja gerne aussteigen, aber ich habe keine Maske dabei, weil ich überhaupt nicht vorhatte, mein Auto zu verlassen, sondern nur nach Hause fahren wollte, Garage vor meiner Haustür. Da müssen Sie mir schon eine Maske leihen. Tut mir leid!"

    Und dann mal abwarten, was weiter geschieht.
    Werd ich mal ausprobieren, fehlt mir noch in der Sammlung.
    Aber i.d.R. kennen die sich ja inzwischen aus, allein schon, weil sich rumgeschwiegen hat, dass oft die Leute mit Maskenbefreiung juristisch einigermaßen sattelfest sind.
    Deshalb laufen ja auch in den Städten die Ordnungsämter zusammen mit der Polizei rum.

    Und nicht Jeden können die Ordnungsämter eine Kontrollberechtigung erteilen.
    Die Personen müssen schon in einem "besonderen Treueverhältnis zum Staat" stehen. Beamte, mindestens öffentlicher Dienst. Schon wegens Haftungsfragen.
    das Beste, was Deutschland und seine Menschen noch retten kann.

  2. #12
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    Standard AW: Verkehrskontrolle - Was darf die Polizei eigentlich kontrollieren?

    Zitat Zitat von Isegrins Beitrag anzeigen
    Werd ich mal ausprobieren, fehlt mir noch in der Sammlung.
    Aber i.d.R. kennen die sich ja inzwischen aus, allein schon, weil sich rumgeschwiegen hat, dass oft die Leute mit Maskenbefreiung juristisch einigermaßen sattelfest sind.
    Deshalb laufen ja auch in den Städten die Ordnungsämter zusammen mit der Polizei rum.

    Und nicht Jeden können die Ordnungsämter eine Kontrollberechtigung erteilen.
    Die Personen müssen schon in einem "besonderen Treueverhältnis zum Staat" stehen. Beamte, mindestens öffentlicher Dienst. Schon wegens Haftungsfragen.
    Na, ja, gehen wir bei dieser Szene mal davon aus, dass der Hauptdarsteller kein Attest für eine Maskenbefreiung hat oder dieses extra für diese Aufführung den Beamten verschweigt.

  3. #13
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    Standard AW: Verkehrskontrolle - Was darf die Polizei eigentlich kontrollieren?

    Zitat Zitat von Hay Beitrag anzeigen
    Na, ja, gehen wir bei dieser Szene mal davon aus, dass der Hauptdarsteller kein Attest für eine Maskenbefreiung hat oder dieses extra für diese Aufführung den Beamten verschweigt.

    Jepp, Szenarien für alle Bevölkerungsgruppen erarbeiten.

    Beispiel Harz4-Empfänger: "Geld für Masken ist nicht in meinem Regelsatz enthalten."
    das Beste, was Deutschland und seine Menschen noch retten kann.

  4. #14
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    Standard AW: Verkehrskontrolle - Was darf die Polizei eigentlich kontrollieren?

    Zitat Zitat von Isegrins Beitrag anzeigen
    Jepp, Szenarien für alle Bevölkerungsgruppen erarbeiten.

    Beispiel Harz4-Empfänger: "Geld für Masken ist nicht in meinem Regelsatz enthalten."
    Brillenträger haben es da einfach. Wäre vorsätzliche Verkehrsgefährdung
    Wer das liest, hat sich mit Corona angesteckt

  5. #15
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    Standard AW: Verkehrskontrolle - Was darf die Polizei eigentlich kontrollieren?

    Zitat Zitat von Isegrins Beitrag anzeigen
    Jepp, Szenarien für alle Bevölkerungsgruppen erarbeiten.

    Beispiel Harz4-Empfänger: "Geld für Masken ist nicht in meinem Regelsatz enthalten."
    Dieser Einwand dürfte allerdings wenig erfolgreich sein. Aber vielleicht hilft hier ein sanktionierter Hartz-IV-Empfänger, der mit Lebensmittelgutscheinen abgespeist wurde und der daher im Moment keine Maske hat. Der fährt allerdings erwartungsgemäß auch nicht mit dem Auto. Außerdem sind Hartz-IV-Empfänger die Unberührbaren unserer Gesellschaft. Unsere Presse brandmarkt sie schon seit vielen Jahren als unfähig und faul und im Einzelfall kennt man genauso einen, auf den das Klischee zutrifft. Kennt man ihn nicht, so doch immerhin einen Mangelberuf, für den dringend Arbeitskräfte gesucht werden und viele herumlungernde Hartz-IV-Empfänger entfernter Kulturen. Ob es hilft, dass es in diesem und im nächsten Jahr durch die Maßnahmen des Staates viele weitere Hartz-IV-Empfänger geben wird?

  6. #16
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    Standard AW: Verkehrskontrolle - Was darf die Polizei eigentlich kontrollieren?

    Zitat Zitat von Hay Beitrag anzeigen
    Dieser Einwand dürfte allerdings wenig erfolgreich sein. Aber vielleicht hilft hier ein sanktionierter Hartz-IV-Empfänger, der mit Lebensmittelgutscheinen abgespeist wurde und der daher im Moment keine Maske hat. Der fährt allerdings erwartungsgemäß auch nicht mit dem Auto. Außerdem sind Hartz-IV-Empfänger die Unberührbaren unserer Gesellschaft. Unsere Presse brandmarkt sie schon seit vielen Jahren als unfähig und faul und im Einzelfall kennt man genauso einen, auf den das Klischee zutrifft. Kennt man ihn nicht, so doch immerhin einen Mangelberuf, für den dringend Arbeitskräfte gesucht werden und viele herumlungernde Hartz-IV-Empfänger entfernter Kulturen. Ob es hilft, dass es in diesem und im nächsten Jahr durch die Maßnahmen des Staates viele weitere Hartz-IV-Empfänger geben wird?
    Erst übernächstes Jahr. Kommt ja erst ALG I
    Wer das liest, hat sich mit Corona angesteckt

  7. #17
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    Standard AW: Verkehrskontrolle - Was darf die Polizei eigentlich kontrollieren?

    Zitat Zitat von Schwabenpower Beitrag anzeigen
    Brillenträger haben es da einfach. Wäre vorsätzliche Verkehrsgefährdung

    Stimmt. Es beschlägt ja mitunter die Brille. Außerdem sind viele China-Schrott-Masken einfach so schlecht geschnitten, dass sie verrutschen können und dem Träger dann die Brille von der Nase hauen.

  8. #18
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    Standard AW: Verkehrskontrolle - Was darf die Polizei eigentlich kontrollieren?

    Zitat Zitat von Schwabenpower Beitrag anzeigen
    Erst übernächstes Jahr. Kommt ja erst ALG I
    Ja, aber vielleicht muss ALG I ja auch aufgestockt werden, z.B. weil der ALG-I-Bezieher nur Teilzeit arbeitete und/oder zu wenig verdiente oder weil die Familie zu groß ist und er sie mit dem ALG I nicht mehr ernähren kann? Na, egal, dann kommt die große Welle eben 2022.

  9. #19
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    Standard AW: Verkehrskontrolle - Was darf die Polizei eigentlich kontrollieren?

    Zitat Zitat von Hay Beitrag anzeigen
    Stimmt. Es beschlägt ja mitunter die Brille. Außerdem sind viele China-Schrott-Masken einfach so schlecht geschnitten, dass sie verrutschen können und dem Träger dann die Brille von der Nase hauen.
    Hatten wir auf dem Werksgelände. Maskenpflicht wenn nicht alleine im Auto. Jede Menge Blechschäden durch beschlagene Brillen
    Wer das liest, hat sich mit Corona angesteckt

  10. #20
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    Standard AW: Verkehrskontrolle - Was darf die Polizei eigentlich kontrollieren?

    Zitat Zitat von Schwabenpower Beitrag anzeigen
    Hatten wir auf dem Werksgelände. Maskenpflicht wenn nicht alleine im Auto. Jede Menge Blechschäden durch beschlagene Brillen
    Man sollte den Verantwortlichen mal die Folgen und Wirkungen ihrer Entscheidungen um die Ohren hauen. Zuallererst mal diesem Jens Spahn. Und es geht mir bei diesem Beispiel nicht darum, dass ich mich mit diesem schnellst entwickelten Impfstoff, bei dem weder Nebenwirkungen noch Wirksamkeit hinreichend untersucht und belegt sind, impfen lassen würde, nein, es geht nur darum, wie Spahn die Verantwortlichkeit weiterleitet:

    ...Das erste Impfzentrum ist schon wieder geschlossen, weil es keinen Nachschub gibt. „Es war klar, dass es anfangs knapp sein würde“, erklärte der Gesundheitsminister dazu. Was er zu erwähnen vergaß: Knapp ist der Impfstoff nur deswegen, weil Spahn im Sommer zu wenig bestellte....

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