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Thema: SCHÖFFENWAHL : politisch unbequeme werden aus der Liste gestrichen

  1. #1
    in memoriam Benutzerbild von Hofer
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    Standard SCHÖFFENWAHL : politisch unbequeme werden aus der Liste gestrichen

    SCHÖFFENWAHL : politisch unbequeme werden von der Liste der Schöffen gestrichen.

    Das Bundesverfassungsgericht entschied im Mai, dass Schöffen auch grundsätzlich von ihrem Amt entbunden werden können, wenn sie offensichtlich nicht auf dem Boden des Grundgesetzes stehen.

    Immerhin wurde im November 2001 schon einmal ein Schöffe wegen Befangenheit von einem Prozess gegen einen Angeklagten arabischer Herkunft ausgeschlossen. Der Mann hatte ein Sweatshirt mit dem Aufdruck „Pit Bull Germany“ getragen. „Da bestand der Verdacht der Ausländerfeindlichkeit und damit Zweifel an seiner Unparteilichkeit“, sagt Bettina Cain, Vorsitzende im Landesverband ehrenamtlicher Richterinnen und Richter Brandenburg/Berlin.

    Samstag, 12. Juli 2008 09:43

    Zitat

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    Zitat : „Da bestand der Verdacht der Ausländerfeindlichkeit und damit Zweifel an seiner Unparteilichkeit“

    Zustände wie in der ex DDR
    http://deutschfeindlichesprueche.wordpress.com/
    http://deutschelobby.wordpress.com/
    Die indianischen Völker konnten die Zuwanderer nicht stoppen. Jetzt leben sie in Reservaten. ..... Ignore: Bodenplatte- Doppelagent-Cinnamon kotzfisch,

  2. #2
    Mitglied Benutzerbild von D-Moll
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    Standard AW: SCHÖFFENWAHL : politisch unbequeme werden aus der Liste gestrichen

    Zitat Zitat von Hofer Beitrag anzeigen
    SCHÖFFENWAHL : politisch unbequeme werden von der Liste der Schöffen gestrichen.

    Das Bundesverfassungsgericht entschied im Mai, dass Schöffen auch grundsätzlich von ihrem Amt entbunden werden können, wenn sie offensichtlich nicht auf dem Boden des Grundgesetzes stehen.

    Immerhin wurde im November 2001 schon einmal ein Schöffe wegen Befangenheit von einem Prozess gegen einen Angeklagten arabischer Herkunft ausgeschlossen. Der Mann hatte ein Sweatshirt mit dem Aufdruck „Pit Bull Germany“ getragen. „Da bestand der Verdacht der Ausländerfeindlichkeit und damit Zweifel an seiner Unparteilichkeit“, sagt Bettina Cain, Vorsitzende im Landesverband ehrenamtlicher Richterinnen und Richter Brandenburg/Berlin.

    Samstag, 12. Juli 2008 09:43

    Zitat

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    Zitat : „Da bestand der Verdacht der Ausländerfeindlichkeit und damit Zweifel an seiner Unparteilichkeit“

    Zustände wie in der ex DDR
    Die Gesinnungsdikatur zeigt immer offener ihre wahre Fratze.

    Hoffentlich kocht der heilige Volkszorn bald über und schickt alle diese Verbrecher zur Hölle.
    Seitdem ich die Menschen kenne, liebe ich die Tiere.
    Arthur Schopenhauer
    RF

    Deutschland den Deutschen
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  3. #3
    in memoriam Benutzerbild von Hofer
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    Standard AW: SCHÖFFENWAHL : politisch unbequeme werden aus der Liste gestrichen

    Zitat Zitat von D-Moll Beitrag anzeigen
    Die Gesinnungsdikatur zeigt immer offener ihre wahre Fratze.

    Hoffentlich kocht der heilige Volkszorn bald über und schickt alle diese Verbrecher zur Hölle.
    Nena Moser, Schöffin in Berlin

    ohne Worte

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  4. #4
    Rechtsstaatler
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    Standard AW: SCHÖFFENWAHL : politisch unbequeme werden aus der Liste gestrichen

    Zitat Zitat von Hofer Beitrag anzeigen
    SCHÖFFENWAHL : politisch unbequeme werden von der Liste der Schöffen gestrichen.

    Das Bundesverfassungsgericht entschied im Mai, dass Schöffen auch grundsätzlich von ihrem Amt entbunden werden können, wenn sie offensichtlich nicht auf dem Boden des Grundgesetzes stehen.

    Immerhin wurde im November 2001 schon einmal ein Schöffe wegen Befangenheit von einem Prozess gegen einen Angeklagten arabischer Herkunft ausgeschlossen. Der Mann hatte ein Sweatshirt mit dem Aufdruck „Pit Bull Germany“ getragen. „Da bestand der Verdacht der Ausländerfeindlichkeit und damit Zweifel an seiner Unparteilichkeit“, sagt Bettina Cain, Vorsitzende im Landesverband ehrenamtlicher Richterinnen und Richter Brandenburg/Berlin.

    Samstag, 12. Juli 2008 09:43

    Zitat

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    Zitat : „Da bestand der Verdacht der Ausländerfeindlichkeit und damit Zweifel an seiner Unparteilichkeit“

    Zustände wie in der ex DDR


    Na, ist doch ganz klar, dass die rechtsstaatliche Gesinnung eines Schöffen über jeden Zweifel erhaben sein muss.

  5. #5
    in memoriam Benutzerbild von Hofer
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    Standard AW: SCHÖFFENWAHL : politisch unbequeme werden aus der Liste gestrichen

    Zitat Zitat von Mariko Beitrag anzeigen
    Na, ist doch ganz klar, dass die rechtsstaatliche Gesinnung eines Schöffen über jeden Zweifel erhaben sein muss.
    War in der DDR auch so, nur zuverlässige durften

    Flaggenpisser , Deutschlandhasser , rot-grün und Co sind dann als zuverlässig einzustufen
    Geändert von Hofer (12.07.2008 um 13:38 Uhr) Grund: xyz
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  6. #6
    Mitglied Benutzerbild von Thüringer
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    Standard AW: SCHÖFFENWAHL : politisch unbequeme werden aus der Liste gestrichen

    Zitat Zitat von Mariko Beitrag anzeigen
    Na, ist doch ganz klar, dass die rechtsstaatliche Gesinnung eines Schöffen über jeden Zweifel erhaben sein muss.
    Natürlich, aber in dem beschriebenen Fall wurde der Schöffe aufgrund eines Kleidungsstücks abgezogen. Und inwieweit die Kleidung auf eine mögliche politische Gesinnung schließen lässt, ist zumindest diskutabel. Oder ist jeder, der die Marke "PitBull" trägt, ein Rechtsextremist oder Nazi?
    "Kein Ort in Deutschland würde mir das sein, was Jena und seine Nachbarschaft mir ist, denn ich bin überzeugt, dass man nirgends eine so wahre und vernünftige Freiheit genießt und in so kleinem Umfang so viele vorzügliche Menschen findet" Friedrich Schiller

  7. #7
    Rechtsstaatler
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    Standard AW: SCHÖFFENWAHL : politisch unbequeme werden aus der Liste gestrichen

    Zitat Zitat von Hofer Beitrag anzeigen
    War in der DDR auch so, nur zuverlässige durften

    Flaggenpisser , Deutschlandhasser , rot-grün und Co sind dann als zuverlässig einzustufen

    Na, Leute wie du sind jedenfalls ungeeignet für so einen Job.

  8. #8
    Mitglied Benutzerbild von D-Moll
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    Zitat Zitat von Hofer Beitrag anzeigen
    Nena Moser, Schöffin in Berlin

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    Da frage ich mich.
    Sind Schöffen so knapp, dass wir hier in Deutschland Neger als Schöffen brauchen. Unglaublich. X(
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    Arthur Schopenhauer
    RF

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  9. #9
    Rechtsstaatler
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    Standard AW: SCHÖFFENWAHL : politisch unbequeme werden aus der Liste gestrichen

    Zitat Zitat von Hofer Beitrag anzeigen
    Nena Moser, Schöffin in Berlin

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    Was soll denn mit der Frau sein?

  10. #10
    Rechtsstaatler
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    Standard AW: SCHÖFFENWAHL : politisch unbequeme werden aus der Liste gestrichen

    Zitat Zitat von D-Moll Beitrag anzeigen
    Da frage ich mich.
    Sind Schöffen so knapp, dass wir hier in Deutschland Neger als Schöffen brauchen. Unglaublich. X(


    Rassisten wie dich jedenfalls nicht....

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