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Thema: Regiert das Monopol und Kapital in der EU

  1. #1
    Mitglied Benutzerbild von Wolfgang
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    Standard Regiert das Monopol und Kapital in der EU

    Am 23. Mai 1949 trat das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland in Kraft. Heute nach 61 Jahren ist dieses Gesetz zu einer manipulierbaren Phrase verkommen. Mit der Gründung des Europarates in den 60er Jahren und letztlich mit der EU wurde in Europa eine neue Art des Regierens geschaffen.

    Eine Kommissariats-Regierung, die weitab vom Geiste der Demokratien und dem Europäer, die Gesetze der Mitgliedstaaten bestimmt und manipuliert, entstand. Diese Kommissare werden von den jeweiligen Regierungen, die Vorzugsmacht in der EU besitzen bestimmt und legitimiert. Es handelt sich hier keinesfalls um Volksvertreter, die vom Volk gewählt wurden und haben somit keine demokratische Legitimation. Diesem Gremium sitzt ein EU-Kommissionspräsident vor, der auch ohne jegliche demokratische Legitimation ist.

    Diese Schattenregierung der Europäischen Union, wird in ihrer Arbeit, teils von einzelnen Regierungsmitgliedern der Mitgliedstaaten, wiederum bevorzugten Staaten, angeleitet und erhält ihre Weisungen. Mit diesem System ist es möglich Gesetze über die Köpfe der europäischen Bevölkerung und der demokratisch gewählten Volksvertreter durchzusetzen. Diese Gesetze bestimmen heute das Leben der Europäer und die Regierungspolitik der Mitgliedstaaten.

    Dieses System hat der Lobby, der verschiedensten Kategorien, Tür und Tor geöffnet. Diese Lobbyisten sitzen zu Hunderten, ja Tausenden, in Brüssel und verrichten in Zusammenarbeit mit den Kommissariaten ihre Arbeit. Gesetzestexte werden nicht mehr in parlamentarischer Arbeit, von Volksvertretern und ihren Mitarbeitern geschrieben, sondern direkt von der Lobby und ihren Anwälten, die auch die Gesetzesvorlagen letztlich über ihre Mitarbeiter einbringen.

    Diese Manier, der undemokratischsten Handlungsweise, wird heute auch in den Regierungen der Mitgliedstaaten praktiziert. Gesetzestexte zur Vorlage im Parlament, sollten in den zuständigen Ministerien oder in der Opposition erarbeitet werden und dann demokratisch von den gewählten Volksvertretern, verabschiedet oder abgelehnt werden. Das sieht heute ganz anders aus. Die Texte werden von Lobbyisten und ihren Sachverständigen geschrieben und über gekaufte Volksvertreter, in Form von Vorstandsmitglieder (beliebteste Nebenbeschäftigung von Bundestagsabgeordneten), Gesellschafter (Teilhaber an Unternehmern in Form von Aktien usw.), Unternehmern (in ihren eigensten Interessen) usw., in die Parlamente eingebracht. Scheiten diese benannten "Volksvertreter" aus dem Polit-Geschäft aus, findet man Sie in den Vorstandetagen der Großunternehmer wieder. Beispiele gibt es genug und immer wieder neue.

    Diese Art der Einbringung und Schreiben von Gesetzen, vorbei an den zuständigen Stellen, also im privaten Bereich, ist nicht nur undemokratisch, sondern kostet den Steuerzahler viel Geld. Der Lobbyist bringt sein Gesetz ein und lässt sich dafür auch noch bezahlen. Wie könnte es besser laufen? Genau so funktioniert das auch mit den sogenannten "Beratern".

    Jetzt hat die Regierung der BRD dem Ganzen noch eine Krone aufgesetzt. Außerhalb aller demokratischen Gepflogenheiten verabredet diese Regierung mit dem Energiemonopol einen Vertrag, dem das dazugehörige Gesetz folgen wird. Man könnte sagen, das ist der undemokratischste Kuhhandel aller Zeiten, wenn dieser Vorgang, zwar nicht so auffällig, aber nicht immer wieder stattfinden würde.

    Ganz abgesehen von den Wahlgeschenken und der Klientelpolitik, die ganz offensichtlich unter aller Augen betrieben wird.

    Man muss nochmals an die Geburtstagsfeier von Herrn Ackermann zusammen mit Frau Merkel und Lobbyisten im Kanzleramt zurückdenken. Ist es legitim die Frage zu stellen, was verbindet eine vom Volk gewählte Kanzlerin und Herrn Ackermann? Ist das eine innige Freundschaft oder Interessengemeinschaft? Ist das letztere, was zu vermuten ist der Fall, was sind das für Interessen?

    Warum wurde z.B. die Hypo Real Estate (HRE) in Staatseigentum übernommen und mit 100 Milliarden Bundesbürgschaft ausgestattet und warum braucht diese Ruine noch weitere 40 Milliarden? Warum hat das Parlament damals nicht widersprochen? Welche Leichen sind in diesem Keller verborgen? Wer profitierte bei diesem Kuhhandel und wer sind die Nutznießer? Nie hat der Steuerzahler für eine solche Summe herhalten müssen. Was ist da im Verborgenen? Welche Lobby verbirgt sich hinter diesem Geschäft und wer hat es eingefädelt? Ja, die Weltfinanzkrise.

    Wie kam es zur Weltfinanzkrise? Wer hat diese Krise verursacht? Warum blieben die meisten Großbanken, wie z.B. die Deutsche Bank verschont. Diese Krise hat dem Kapital, wenn wir uns das heute ansehen nur Vorteile verschafft. Die Menschen wurden durch diese Krise extrem eingeschüchtert. War das alles Absicht und geplant? Wollte man nur ein paar unbequeme Geschäftspartner aus dem Wege räumen und weltweit die Menschheit einschüchtern? Wenn es so war, ist es prächtig gelungen.

    Lassen wir Verschwörungstheorien und Hokuspokus bei Seite, die reine Wahrheit reicht.

    Ist die EU eine Vereinigung von Wirtschaftsinteressen, denn das ist sie, die letztlich nur dazu dient die Menschen in den Griff von Monopolisten und Kapital zu zwingen? Eins ist klar für die Menschen hat die EU nichts außer Einkommensverlusten, Rentenkürzungen usw. und Einschüchterung auf breiter Basis gebracht. Was ist und was steht hinter diesem monströsen Polit-Gebilde.

    Ist es wirklich so, wie von Frau Merkel in Berlin vorgeführt, das wir von Monopolisten und dem Kapital regiert werden? Und wenn, wie kommen wir wieder zur demokratischer Regierungsarbeit der gewählten Volksvertreter zurück.

    Ein großes Meeting des Geistes, Vernunft und der Intelligenz mit Sachverstand, ist das was die aktuelle Gegenwart, die Menschheit und unsere Welt braucht. Eine weltweite Lösung aller Probleme muss angestrebt werden, eine Neue Welt und Weltordnung in Demokratie und Frieden für alle. Vielleicht ein Ansatz zur Diskussion unter Download: "www.weltversorgungsgesellschaft.de".

  2. #2
    Wie ein Wolf Benutzerbild von jak_22
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    Standard AW: Regiert das Monopol und Kapital in der EU

    Zitat Zitat von Wolfgang Beitrag anzeigen
    Am 23. Mai 1949 trat das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland in Kraft. Heute nach 61 Jahren ist dieses Gesetz zu einer manipulierbaren Phrase verkommen. (...)
    Gut, vielleicht kann man mit Dir ja auch diskutieren?

    Fangen wir mal mit diesem Satz an. An welchen Fakten (vorzugsweise mit einer
    Quelle dazu) machst Du die Behauptung fest, das Grundgesetz ist zu einer
    "manipulierbaren Phrase" verkommen?

    Ich sehe die Gültigkeit deutscher Gesetze durch die EU-Gesetzgebung zurück-
    gedrängt und eingeschränkt, soweit d'accord, aber nicht zwingend des GG's.

    Ich freue mich auf Deine Antwort.


    Ausgebrannt erkenn' ich meine tatenlose unerfüllte Leere,
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  3. #3
    Mitglied Benutzerbild von Wolfgang
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    Standard AW: Regiert das Monopol und Kapital in der EU

    Die Volkssouveränität im Sinne deutschen Verfassungsrechts ist Bestandteil des Demokratieprinzips und gehört als solcher zu den verfassungsrechtlichen Staatsformmerkmalen der Bundesrepublik Deutschland. Der Grundsatz der Volkssouveränität ist in Artikel 20 Absatz 2 des Grundgesetzes geregelt.

  4. #4
    Wie ein Wolf Benutzerbild von jak_22
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    Standard AW: Regiert das Monopol und Kapital in der EU

    Zitat Zitat von Wolfgang Beitrag anzeigen
    Die Volkssouveränität im Sinne deutschen Verfassungsrechts ist Bestandteil des Demokratieprinzips und gehört als solcher zu den verfassungsrechtlichen Staatsformmerkmalen der Bundesrepublik Deutschland. Der Grundsatz der Volkssouveränität ist in Artikel 20 Absatz 2 des Grundgesetzes geregelt.
    Ja, das wußte ich. Und weiter?


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  5. #5
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    Standard AW: Regiert das Monopol und Kapital in der EU

    Ein polemisches Sammlesurium ohne wirklche Substanz.

  6. #6
    Feind von Besatzern+Islam Benutzerbild von Pascal_1984
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    Standard AW: Regiert das Monopol und Kapital in der EU

    Zitat Zitat von klartext Beitrag anzeigen
    Ein polemisches Sammlesurium ohne wirklche Substanz.
    Dieser Strang oder unser Gesetzbuch?
    Die Straße zur Hölle ist mit guten Absichten gepflastert!

    Wer Freiheiten aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren!

    http://infowars.wordpress.com/2009/0...ama-tauschung/

    Willkommen in Tätervolk City, willkommen in Absurdistan, willkommen in Multi-Kultopia, sie rutschen auf knien im Dauerbetroffenheitswahn!!!

    Kalt duschen ist doch ohnehin viel gesünder - ein Warmduscher ist noch nie weit gekommen im Leben!
    --Thilo Sarrazin--

  7. #7
    GESPERRT
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    Standard AW: Regiert das Monopol und Kapital in der EU

    Welche Frage! Die Antwort gab Oswald Spengler vor etwa 80 Jahren.

    Nach eigenem Bekunden haben wir es in der EU mit einem Staatenbund von Demokratien zu tun.

    Oswald Spenger:
    "Die privaten Mächte der Wirtschaft wollen freie Bahn für die Eroberung großer Vermögen. Keine Gesetzgebung soll ihnen im Wege stehen. Sie wollen die Gesetze selber machen, in ihrem Interesse, und bedienen sich dazu ihres selbst geschaffenen Werkzeuges, der Demokratie, der bezahlten Partei."

    So kann man es auch formulieren. Drastischer und deutlicher wäre, die sog. Demokratien als Herrschaft der Huren, Stricher, Kinderficker, Ganoven, Korruptionäre und sonstiger Krimineller zu bezeichnen. Nebenbei hat Spengler auch die beste Definition von Kapitalismus gegeben, die ich kenne: das große Geld macht die Gesetze.

    Besonders gut zur OMF-BRD paßt das hier:

    „Aber ich sehe in den Wortführern dieses Systems einen letzten Wunsch heimlich heraufdämmern, schurkischer als alle, die vorausgegangen sind: den Wunsch, sich den Folgen einer Umstimmung des Volkes dadurch zu entziehen, daß man bei der Verwandlung Deutschlands in eine Reparationskolonie, in ein europäisches Indien – ein Plan, der überhaupt erst durch die Erfüllungspolitiker bis zu seiner heutigen Selbstverständlichkeit getrieben werden konnte – sich als Vollzugsorgan von den Gegnern legitimieren und seine Stellung damit von jeder inneren Krise unabhängig machen läßt.“

  8. #8
    GESPERRT
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    Standard AW: Regiert das Monopol und Kapital in der EU

    Zitat Zitat von Brutus Beitrag anzeigen
    Drastischer und deutlicher wäre, die sog. Demokratien als Herrschaft der Huren, Stricher, Kinderficker, Ganoven, Korruptionäre und sonstiger Krimineller zu bezeichnen. Nebenbei hat Spengler auch die beste Definition von Kapitalismus gegeben, die ich kenne: das große Geld macht die Gesetze.
    Diese Beschreibung gilt selbstverständlich nicht nur für alle sog. Parlamente, angefangen bei den Landtagen, über Bundestag und Europaparlament, sondern in ganz besonderem Maße für die Hackfressen praktisch aller BRD-Gerichte und -Staatsanwaltschaften, insbesondere BGH und BVG.

  9. #9
    he is a CHAR_ Benutzerbild von borisbaran
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    Standard AW: Regiert das Monopol und Kapital in der EU

    Das Monopol auf was, du Kommie?!
    Danny Vinyard: Ok, I believe in death, destruction, chaos, filth, and greed! (American History X)
    Igno-Mülleimer: Frei-denker, politisch Verfolgter, Willi Nicke, iglaubnix+2fel, tosh, monrol, Buella, Löwe, Widder58, Piedra, idistaviso, Pythia, Freelance
    Mitglied der Fraktion der Liberalen

  10. #10
    Schaf im Wolfspelz Benutzerbild von opppa
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    Standard AW: Regiert das Monopol und Kapital in der EU

    Zitat Zitat von Wolfgang Beitrag anzeigen
    Die Volkssouveränität im Sinne deutschen Verfassungsrechts ist Bestandteil des Demokratieprinzips und gehört als solcher zu den verfassungsrechtlichen Staatsformmerkmalen der Bundesrepublik Deutschland. Der Grundsatz der Volkssouveränität ist in Artikel 20 Absatz 2 des Grundgesetzes geregelt.
    Der Fehler liegt aber da, wo unsere begabten Juristen angefangen haben, die Gesetze so auszulegen, daß vom ursprünglichen Wortlaut und vom Sinn, der mal dahnterstand weniger als nichts übriggeblieben ist, wenn es dem Kapital nicht vorab schon gelungen ist, die Gesetze, die es in ihrem Gewinnstreben beeinträchtigen könnten, selbst zu schreiben.



    Wenn Du in der Fremde bist, fühl Dich wie zu Hause - aber benimm Dich nicht so!


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